Vermögensbeschränkungen statt Vermögenssteuer

„Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Gier.“ (Mahatma Gandhi)

„Wir können in diesem Land entweder eine Demokratie haben oder wir können großen Wohlstand haben, der in den Händen weniger konzentriert liegt, aber wir können nicht beides haben.” (Louis Brandeis, 1916-1939 Richter am obersten Gerichtshof der USA)

Die Schere zwischen Arm und Reich

• Die Schere zwischen Arm und Reich reißt in jedem Land systembedingt (Vermögen bringt Zinsen) immer weiter auseinander.
• Offiziell besaß das reichste Zehntel der deutschen Bevölkerung bereits 1996 rd. zwei Drittel des Vermögens in Deutschland. Das reichste 1% in Deutschland besaß 1996 offiziell rd. 25% des Vermögens.
• Da Deutschlands Regierungsparteien 1997 die Vermögenssteuer abschafften, gibt es keine aktuelleren Daten zur Vermögensverteilung als die von 1996. Die offizielle Vermögensstatistik stimmt nicht annähernd, da keine einzige reiche Person befragt wird (Haushalte mit mehr als 18.000 € Monatseinkommen werden statistisch nicht erfasst, lediglich 15.000 Haushalte werden befragt, Multimillionäre oder gar Milliardäre sind nie Teil der Umfragen, und in Umfragen geben Arme zu hohe und Wohlhabende zu niedrige Werte an).
• Da die Umverteilung von Arm nach Reich durch Zinsen / Profite systembedingt immer weiter läuft, kann die Ungleichverteilung zwangsläufig von Jahr nur noch größer werden. Laut DIW besitzen die 45 reichsten Haushalte in Deutschland mit 214 Milliarden Euro so viel wie die ärmere Hälfte der Haushalte. Das DIW schätzt, dass das reichste 0,1 % der deutschen Haushalte 15 % des Vermögens besitzt. In Deutschland besitzt das reichste 1 % laut Oxfam so viel wie die unteren 87 %. Die reichsten 10 % der deutschen Haushalte besitzen heute konservativ geschätzt 80-90 % des Vermögens (siehe Entwicklung lt. Global Wealth Report der Boston Consulting Group). Allein die 100 reichsten Deutschen besitzen mindestens 500 Mrd. €.
• Die unteren 60% der Deutschen besitzen (abgesehen von einer bescheidenen Wohnungseinrichtung und teilweise einem alten Auto) gar kein nennenswertes Vermögen. 25% aller Haushalte haben kein Geld für ein Auto. 40% aller Autos sind über 10 Jahre alt.

Politische Macht: Geld regiert die Welt

In fast allen Ländern der Welt kauft die Oberschicht politische Entscheidungen. Dass Parlamente und Regierungen nur Sockenpuppen der Oberschicht sind, erkennt man nach dem Prinzip “cui bono” (wer profitiert von Entscheidungen?). Dazu gehören die Weigerungen der Regierungsparteien, Steuerschlupflöcher zu schließen, zu hohe Vermögen nennenswert zu besteuern, und den Mindestlohn sowie die Mindestrenten auf ein menschenwürdiges Niveau zu erhöhen.

Das ist auch eines der Ergebnisse des 2017er Armuts-und Reichtumsberichts der Bundesregierung, den Kanzlerin Merkel zensieren ließ. Lobbycontrol stellte dazu fest:

“Das Fazit der Forscher ist so banal wie brisant: Wer mehr Geld hat, dessen Interessen werden bei politischen Entscheidungen in Deutschland stärker berücksichtigt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie eines Forscherteams des Osnabrücker Professors Armin Schäfer, die dieser im Auftrag der Bundesregierung für den aktuellen Armuts- und Reichtumsbericht verfasst hat. Doch noch brisanter als dieses Ergebnis ist: Die Bundesregierung möchte, dass die Öffentlichkeit davon lieber nichts erfährt – und hat die relevanten Passagen kurzerhand aus dem Bericht gestrichen.

In einem weiteren Artikel zitiert Lobbycontrol aus der von der Bundesregierung zensierten ersten Version des Armuts- und Reichtumsberichts:

„In Deutschland beteiligen sich Bürgerinnen mit unterschiedlichem Einkommen nicht nur in sehr unterschiedlichem Maß an der Politik, sondern es besteht auch eine klare Schieflage in den politischen Entscheidungen zulasten der Armen. Damit droht ein sich verstärkender Teufelskreis aus ungleicher Beteiligung und ungleicher Responsivität, bei dem sozial benachteiligte Gruppen merken, dass ihre Anliegen kein Gehör finden und sich deshalb von der Politik abwenden – die sich in der Folge noch stärker an den Interessen der Bessergestellten orientiert.“

Für die ganze Welt gilt heute:

• Die Oberschicht nutzt ihre finanziellen Mittel, um durch Lobbyisten politische Entscheidungen zu bewirken, die lediglich ihren eigenen Interessen dienen (siehe Steuerschlupflöcher, Abschaffung der Vermögenssteuer), und die den Interessen der breiten Mehrheit der Bevölkerung entgegenstehen.
• Milliardäre / Oligarchen formen die Welt nach eigenem Gutdünken und demontieren die Demokratie.
• Parallel zu den Vermögen reißen gute und schlechte Wohnviertel auseinander und desintegrieren die Gesellschaft.

Der einzige Weg, das zu beenden, ist die Einführung von Vermögensbeschränkungen: Jeder darf reich werden, aber niemand kann mehr superreich werden.

Als Bezugsgröße für Vermögensbeschränkungen nehmen wir ein Vermögen von mindestens 30 Mio. US Dollar. Denn das entspricht der globalen Definition der Großbanken und Vermögensverwalter für  “Ultra Hight Networth Individuals” (UHNW) bzw. der Untergrenze für Superreichtum. 30 Mio. Euro sind umgerechnet (per 26.12.2020) rund 37 Mio. US $. In unserem Vorschlag von 30 Mio. Euro gehen wir also sogar noch darüber hinaus.

Konkretes Umsetzungsbeispiel: Eine 30 Mio. Euro (35 Mio. Dollar) Grenze

Sofern dies von einer Partei oder durch einen Volksentscheid beschlossen würde, tritt ein “Vermögensbeschränkungsgesetz” in Kraft. Es beschränkt für jeden Haushalt folgende Vermögensarten durch eine Vermögenssteuer von 100% oberhalb eines steuerfreien Vermögens von insgesamt 30 Mio. Euro. Einzelne Vermögensbestandteile werden begrenzt auf maximal:

1. 2 selbst genutzte Wohnimmobilien
2. 5 vermietete Wohneinheiten
3. 5 Mio. € Aktienbesitz
4. 20 Mio. € sonstige Unternehmensanteile, Wertpapiere, Rohstoffe, Edelmetalle, Edelsteine, Antiquitäten
5. 5 Pkw (auch nicht-zugelassene, inklusive Oldtimer) pro Haushalt oder 2 Pkw pro Führerscheininhaber im Haushalt

Nicht zum Vermögen im Sinne des Vermögensbeschränkungsgesetzes gehören nicht gewerblich genutzte Konsumgüter.

Konstruktionen, die das Ziel haben, die Punkte a.-e. zu umgehen, führen zu einem Steuersatz von 100% ohne Freibetrag. Das heißt: Beim Versuch der Hinterziehung der Vermögenssteuer riskiert man den Verlust seines gesamten Vermögens. Bei privater Nutzung von Vermögensteilen (Immobilien, Fahrzeuge, Flugzeuge etc.) von Stiftungen und sonstigen Unternehmen oder Rechtskonstrukten geht das Eigentum dieser Vermögen vollständig an die jeweilige Kommune über.

Wer meint, 30 Millionen Euro seien nicht genug, ist Teil des Problems. Ganz im Gegenteil wären angesichts der weltweiten extremen Armut, der politischen Macht der Reichen und der Mehrheitsfähigkeit auch 5 Millionen Euro angemessen.

Als sinnvoll erachten wir das Verbot von Lande- und Überflugsrechten für Privatflugzeuge. Ausnahme: Hobbyfliegerei mit Segel- und Proppellermaschinen ohne Druckkabinen. Das zwingt auch die reichsten Bürger, mit allen anderen Bürgern in Verkehrsflugzeugen zu fliegen. Um auch beim Wohnen die Absonderung reicher Menschen zu verhindern, sind Gated Communities verboten.

Wohlstand für alle, Superreichtum und Super-Macht für niemanden

Konsequenz: Es gäbe keinen Bundesbürger mehr mit einem Vermögen von mehr als 30 Mio. €. Deutschland wäre ein Land ohne Superreiche.

30 Mio. € sind übrigens nur ein Beispiel, das folgende Überlegungen berücksichtigt:

1. Nur extrem wenige Menschen sind davon betroffen. Weltweit besitzen nur rd. 226.450 Personen mehr als 30 Mio. $. Das sind 0,003% der Weltbevölkerung.
   In Deutschland betrifft eine Vermögensbeschränkung auf 30 Mio. $ 6.320 Personen. Das ist weniger als die Hälfte der Einwohner von Hamburg-Blankenese. 99,99% aller Bundesbürger und Wähler wären also nicht betroffen. Je weniger Menschen von einer politischen Entscheidung einen Nachteil haben, desto leichter ist sie mit den Wählern umzusetzen.
2. 30 Millionen $ pro Haushalt sind ein Betrag, bei dem sich jeder Mensch lächerlich macht, der die Meinung vertritt, dies sei nicht genug.
3. Zu niedrige Vermögensgrenzen wirken demotivierend auf Unternehmer, und keine Wirtschaft kann auf Dauer ohne motivierte Unternehmer überleben.

Oberschicht-Lobbyisten verteufeln jegliche Steuern auf Vermögen mit dem Argument, daß damit Investitionen in die Wirtschaft und Arbeitsplätze verhindert würden. Dem ist zu entgegnen:

• Je mehr wir uns den Investoren unterwerfen, desto abhängiger werden wir von ihnen.
• Je abhängiger wir uns von Investoren machen, desto handlungsunfähiger wird der Staat. Statt daß der Staat selbst investiert, ist er gezwungen, sich in immer mehr Bereichen den Kapitalbesitzern zu unterwerfen (siehe: Steuersparmodelle, Privatisierungen, Staatsverschuldung, etc.)
• Jede Investition fordert Profite (Return On Investment). Jemand muß diese Profite zahlen. Dieser Jemand sind wir – die breite Masse der Bevölkerung, die keinen (nennenswerten) Anteil am Kapitalvermögen besitzt.
• Vermögensbeschränkungen bei Unternehmensbeteiligungen begrenzen sowohl die Abhängigkeit von Investoren als auch die Vermögensumverteilung von Arm nach Reich.

Dax-Vorstände: Gratis arbeiten?

„Die Friedhöfe der Welt sind voller unersetzlicher Menschen, die alle ersetzt wurden.“ (Georges Clemenceau)

Wie wird man Vorstand eines Konzerns? Völlig unqualifiziert darf man nicht sein, aber Qualifikation ist nicht das wichtigste Kriterium. Vorstand / Vorstandschef wird man, indem man vor allem gut im Netzwerken ist und die Entscheider im Aufsichtsrat von sich überzeugt. Wenn ein Vorstandschef oder kompletter Vorstand gehen muss – was bedeutet das dann für den Konzern? Nichts. Es hat noch keinem Konzern nennenswert geschadet, wenn Vorstände gewechselt haben. Im Gegenteil.

Vermögensbeschränkungen werden eine drastische Wirkung auf Vorstände mit Millionengehältern haben. Was machen solche Leute, wenn die 30-Millionen-Grenze erreicht ist? Ein Chef eines Dax-Konzerns benötigt dazu bei einem durchschnittlichen Jahreseinkommen von 7,4 Mio. € nach Abzug von Steuern etwa 8 Jahre. Praktisch alle Chefs von Konzernen – sofern sie nicht erst vor Kurzem aufgestiegen sind – besitzen bereits ein Vermögen von 30 Mio. €. Das heißt:

Mit einer Vermögensbeschränkung auf 30 Mio. € wird ihr komplettes zusätzliches Einkommen wegbesteuert. Also werden die meisten aufhören zu arbeiten, und die eher besser geeigneten Nachfolger aus der 2. Reihe übernehmen. Problem? Keins.

Champions League oder Weltmeister?

Vermögensbeschränkungen betreffen auch Spitzenfußballer (alle anderen Sportarten sind in Deutschland finanziell weit abgeschlagen, Formel-1-Fahrer haben ohnehin Wohnsitze in Steueroasen). Bei Bayern München erhalten 10 Spieler über 10 Mio. € im Jahr. Die 12 bestbezahlten Bayern-Spieler haben ein Vermögen von über 30 Mio. €, die meisten Nationalspieler anderer Vereine ebenso.

Vermögensbeschränkungen bedeuten, dass die besten Spieler alle ins Ausland abwandern. Dann wird selbst Bayern München nie wieder in die Nähe eines Titels in der Champions League kommen.

Andererseits wird die Bundesliga interessanter, weil die Gehaltsspanne und damit der Klassenunterschied nicht mehr so absurd groß ist. Dann werden auch mal andere Teams Deutscher Meister. Und was noch besser ist: Deutsche Spieler, die in Madrid, Turin, Mailand, Manchester, London, Paris und Barcelona spielen, werden noch wertvoller für die Nationalelf. Damit steigen die Chancen da, wo es am wichtigsten im Fußball ist: Bei der WM.

Verwendung

Eine Vermögenssteuer wäre am einfachsten umzusetzen, wenn man die Einnahmen zweckgebunden gegen die größte Armut verwendet, und zwar die Armut in der 3. Welt.

Durch die Uneigennützigkeit wird der zu erwartende Vorwurf der Oberschicht entkräftet, die Unter- und Mittelschicht wollten sie „berauben“. Dabei ist es genau umgekehrt. Honoré de Balzac und Richard O’Connor formulierten treffend: „Hinter jedem großen Vermögen steht ein großes Verbrechen.“

Das Verbrechen kann juristisch gesehen legal sein und z.B. darin liegen, unverhältnismäßig hohe Vermögen durch Profite anzuhäufen, die durch die Übervorteilung von Mitarbeitern (zu niedrige Löhne) und Kunden entstehen. Oder auch darin, Wettbewerber aus dem Markt zu drängen und mit Kartellen und Monopolen die Welt zu plündern. Oder auch durch strafbare kriminelle Handlungen (organisierte Kriminalität). Und natürlich darin, mit Kapital zu Lasten der Armen, Uninformierten und Ehrlichen dieser Welt zu spekulieren.

Das Kapital wandert ab? Eine leere Drohung

Reiche Menschen drohen gern mit der Abwanderung ihres Kapitals. Das können sie gern tun. Was sie dabei übersehen:

Oberschicht-Lobbyisten verteufeln jegliche Steuern auf Vermögen mit dem Argument, daß damit Investitionen in die Wirtschaft und Arbeitsplätze verhindert würden. Dem ist zu entgegnen:

• Deutschland braucht das Kapital nicht, weil es durch das Steuersystem von e4m finanzielle Mittel im Überfluss gäbe.
• Unternehmen, die in Deutschland Geschäfte und Profite machen, lassen sich mit dem Arbeitsmarkt Balance System von e4m nicht verlagern, ohne den Steuervorteil bei der Umsatzsteuer (und damit die Existenzgrundlage) zu verlieren.
• Unternehmen, die abwandern, verlieren ihren Anteil am deutschen 7-Billionen-€-Binnenmarkt an die clevere Konkurrenz (siehe Kapitel 3.4.1. im Buch „Die Geldlawine„).
• Immobilienvermögen lässt sich nicht ins Ausland transferieren.
• Wertpapiervermögen lässt sich nur im Rahmen der Finanzmarktregeln von e4m (siehe Kapitel 5.2.ff im Buch „Die Geldawine“) ins Ausland transferieren – auf Namensaktien in Höhe von insgesamt 5 Mio. € beschränkt.
• Geldvermögen lässt sich in diesem Konzept nur dann ohne den Straftatbestand der Steuerhinterziehung transferieren, wenn man gleichzeitig die deutsche Staatsbürgerschaft aufgibt – und nichts fürchten Vermögende mehr als Freiheitsstrafen und den Verlust ihres Vermögens durch Bußgelder (siehe oben, Punkt f.)
• Wer auswandert, fehlt Deutschland nicht. Siehe oben: Zitat von Charles de Gaulle. Spitzenmanager wollen abwandern? Wohin denn? Welches Land braucht solche Leute – und warum? Deutschlands Wirtschaft beschäftigt ein Heer von meist weitaus besseren Leuten in der 2. und 3. Reihe, die die glorifizierten Herrschaften schnell vergessen machen können.

Wirkung – das wahrscheinlichste Szenario: Konsumrausch

Welche Beträge kämen bei einer Vermögensbeschränkung heraus? Im ersten Jahr wären es 3-4-stellige Milliardenbeträge, die durch die Besteuerung nicht verlagerbarer Vermögen in die Hände der Allgemeinheit wechseln würden.

Im Jahr 2 gäbe es in Deutschland nur noch Haushalte mit weniger als 30 Mio. € Vermögen. Da die meisten Vermögen wachsen, würden alle, die die 30 Mio.-€-Grenze überschreiten, diesen Vermögenszuwachs verlieren. Das lässt sich ganz einfach umgehen: Durch Konsum. Wer knapp unter 30 Mio. € besitzt und mit einem Vermögenszuwachs rechnet, müßte keinen Cent Vermögenssteuer bezahlen, wenn er stets so viel „verprasst“, daß er unter der 30 Mio.-€-Grenze bleibt.

Diese Art der Vermögenssteuer hätte also einen Konsumrausch bei Handel und Dienstleistungen und dadurch bedingt Steuereinnahmen für den Staat durch die Umsatzsteuer zur Folge. Ausnahme sind Ausgaben für Dinge, die umsatzsteuerfrei sind, also z.B. Kunstgegenstände. Im Sinne der Kulturförderung und in Anbetracht der Tatsache, daß das Horten von Kunstgegenständen gesellschaftlich unkritisch ist, kann man Kunst von der Bemessung der Vermögenssteuer ausnehmen.

Reichtum und wahres Glück

Für die Superreichen, die sich heute gegen die Vermögenssteuer stemmen, hätten Vermögensbeschränkungen folgende Konsequenzen:

• Höhere Lebensqualität durch viel mehr Zeit für Familie, Liebe, Muße, Bildung,…
• Höhere Zufriedenheit durch das Bewusstsein, „es“ (maximaler Reichtum 30 Mio. €) geschafft zu haben.
• Höhere Zufriedenheit durch das Bewusstsein, dass alle materiellen Wünsche erfüllt sind.
• Höhere Sicherheit: Die“Mistgabelaufstände“ (siehe Statement von Milliardär Nich Hanauer), die letztendlich das Leben der Superreichen bedrohen und früher oder später auch gewaltsam beenden würden, finden nicht statt.
• Besseres Lebensgefühl, weil der Abstand zu den skandalös Armen dieser Welt nicht mehr so groß ist und Reiche endlich helfen, das Elend zu beseitigen, statt es durch unendliche Profitforderungen zu mehren.

Martin Wehrle hat es in einem Video schön auf den Punkt gebracht:

Noch nicht überzeugt?

Sind Sie noch nicht überzeugt? Sind Sie dafür, daß dieses menschenverachtende System weiter laufen soll?

Reichen Menschen, die sich als gläubig betrachten, möchten wir (als religiös Neutrale) zum Nachdenken anregen. und zwar über das Matthäus Evangelium 41ff:

„Geht weg von mir, ihr Verfluchten, in das ewige Feuer, das bereitet ist dem Teufel und seinen Engeln! Denn ich bin hungrig gewesen und ihr habt mir nicht zu essen gegeben. Ich bin durstig gewesen und ihr habt mir nicht zu trinken gegeben. Ich bin ein Fremder gewesen und ihr habt mich nicht aufgenommen. Ich bin nackt gewesen und ihr habt mich nicht gekleidet. … Dann werden sie ihm auch antworten und sagen: Herr, wann haben wir dich hungrig oder durstig gesehen oder als Fremden oder nackt oder krank oder im Gefängnis und haben dir nicht gedient? Dann wird er ihnen antworten und sagen: Wahrlich, ich sage euch: Was ihr nicht getan habt einem von diesen Geringsten, das habt ihr mir auch nicht getan. Und sie werden hingehen: diese zur ewigen Strafe, aber die Gerechten in das ewige Leben.“ (Anmerkung: Wir sind nicht religiös. Die meisten Köpfe von economy4mankind sind Atheisten.)

„Reicher Mann und armer Mann
standen da und sahn sich an.
Und der Arme sagte bleich:
„wär ich nicht arm, wärst du nicht reich.“
(Bertolt Brecht in seinem Gedicht „Alfabet“)