“Wo ein Trog ist, sammeln sich Schweine.” Das sagte Staatsrechtler Christoph Gusy anlässlich der Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung.

In der Politik gibt es zahlreiche gut gefüllte Tröge. Jeder halbwegs gut informierte Mensch weiß, dass fast alle Politiker fast ausschließlich den Eigennutz suchen und finden. Auch in Deutschland ist Korruption und Lobbyismus ein Problem, dass Demokratie verhindert.

Das politische System ist das Problem. Ein neues System ist nur von innen umsetzbar, also über den Bundestag und eine Verfassungsänderung. Das geht nur mit einer Partei. Die alten Parteien wollen die Futtertröge nicht aufgeben. Wir von neo haben hingegen keine Ambition, Berufspolitiker zu sein. Wir wollen das System wie den eigentlich unbesiegbaren “Todesstern” bei Star Wars von innen sprengen und suchen dazu Mitstreiter.

Wie die Alternative “Losen statt Wählen” mit temporären Bürgerparlamenten funktioniert, erläutern wir hier.

Was kindlich-naive und ungebildete Kinder wie “Fridays for Future”, “Extinction Rebellion” und “Die letzte Generation” nicht begriffen haben, wurde nun fast allen Bürgern klar: Der Wohlstand unseres Landes und jedes Einwohners basiert auf billiger Energie. Je billiger die Energie, desto größer der Wohlstand. Ohne bezahlbare Energie wird Deutschland buchstäblich untergehen.

Wir wollen alle Rohstoff- und Energie-Import-Sanktionen (zu unterscheiden von Sanktionen gegen verantwortliche Personen und Oligarchen) gegen Russland sofort beenden, da sie gar keine Sanktionen gegen Russland sind, sondern ein totales Eigentor. SPD, Grüne und FDP schaden lediglich den Bundesbürgern und den Menschen in der Dritten Welt durch explodierende Energie- und Nahrungsmittelpreise. Währenddessen erzielt Russland durch die närrische Politik der USA, der EU und ihren Verbündeten Rekordüberschüsse.

Bis auf eine Preisexplosion haben Scholz. Habeck, Baerbock & Co. nichts erreicht – und sie wollen es gar nicht ändern, weil sie im CO2-Wahn genau das wollen: Heizen, Autofahren, Reisen, große Wohnungen / Häuser, Fleisch, Milchprodukte etc. sollen für die Menschen, die sie als Pöbel betrachten, gar nicht bezahlbar sein. Wir wollen und können das beenden:

• Wir wollen die Gaspipeline “Nordstream 2” öffnen (eine der beiden Leitungen von Nordstream 2 wurde noch nicht gesprengt). Es ist idiotisch, dass die SPD, Grüne, FDP, Union und Linke Gasimporte aus einer von zwei parallelen Pipelines (Nordstream 1) für unbedenklich erklären und Importe genau des gleichen Erdgases aus der Nachbar-Pipeline ablehnen, nur weil die USA das so wollen. Nach dem Anschlag auf 3 der 4 Nordstream Pipelines unterstützen wir Reparaturen, ggf. die Neuverlegung von “Nordstream 3” und langfristige Lieferverträge mit Russland.
• Wir schaffen alle Steuern auf Energie ab.
• Wir schaffen das vollkommen verrückte und nur durch Korruption erklärbare “Merit-Order” Preisfindungsprinzip der Strombörse ab, das Energie extrem verteuert. Statt des Höchstpreises wird der Durchschnittspreis der erzeugten Energie verwendet.
• Wir setzen auf Kohle (vor allem eigene Braunkohle) und Gasimporte.
• Wir treiben die Umsetzung des “Dual Fluid Reaktors” voran, um (je nach Ergebnis) billige und saubere Energie zu erzeigen. Zudem könnte damit der Atommüll besetigt werden.
• Fracking kommt nur infrage, wenn das Grundwasser nicht durch giftige Chemikalien verseucht wird. Nur mit unkritischen Chemikalien darf das Gas aus dem Gestein gelöst werden.
• Wir treiben die Forschung vor allem bei Energiespeichersystemen voran.
• Windkraft sehen wir derzeit kritisch. Die kurze Lebensdauer und mangelnde Wiederverwertbarkeit der Rotorblätter ist nicht akzeptabel. Ebensowenig der Blutzoll bei Großvögeln, der Flächenverbrauch.
• Wasserstoff wollen wir durch Forschung fördern, sehen hier aber in Anbetracht der sehr hohen Kosten und Verluste noch keinen Großeinsatz.

Wir haben unsere Parteu explizit als Protest gegen die menschenverachtende und anti-wissenschaftliche Corona-Politik gegründet. Wir wollen das Infektionsschutzgesetz auf 2019 zurücksetzen, Deutschlands Mitgliedschaft in der WHO kündigen und alle Verbrecher der Corona-Politik wie bei den Nürnberger Prozessen vor Gericht stellen, damit sich dieser faschistische Wahnsinn nie mehr wiederholen kann.

Einige Fakten

• Coronaviren gibt es länger als die Menschheit. Nichts daran ist neu außer der Hysterie.
• Es gab 2020 keine Übersterblichkeit bis zu dem Zeitpunkt, als die Massenimpfungen starteten.
• Es gab keine Überlastung der Krankenhäuser, sondern die niedrigste Auslastung seit Jahrzehnten.
• Die Bundesregierung verhinderte Obduktionen, statt ihrer Pflicht nachzukommen und zwischen “mit” und “an” zu unterscheiden.
• Die Bundesregierung schloss Krankenhäuser und baute Pflegepersonal ab.
• Die “Injektion” ist keine Impfung, da sie nicht nennenswert schützt, keine Übertragung verhindert und teils tödliche Nebenwirkungen hat, bei denen jeder andere Impfstoff aus dem Verkehr gezogen würde.
• Masken, die wie Gesslerhüte keinen anderen Zweck haben als Nötigung zum Gehorsam und die Aufrechterhaltung der Panik.
• Bürger wurden zu Faschismus-Mitläufern erzogen bzw. zum Gehorsam genötigt.
• Alle Menschen (vor allem Kinder und Alte in Pflegeheimen) wurden psychisch traumatisiert.

Unsere Zuwanderungspolitik entspricht der von Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht. Oskar Lafontaine sagte am 16.05.2018: „Ein Bleiberecht und 1.050 Euro im Monat für alle, wie es im Bundestagswahlprogramm der Linken stand, sind nicht vermittelbar.

Wir stimmen auch Bernie Sanders zu: “Die Arbeitsmigration hilft weder den Schwächsten in den Herkunftsländern noch den Schwächsten in den Aufnahmeländern. Denen zu helfen ist aber Aufgabe linker Politik. Wir geben 150 Milliarden Euro für zehn Prozent der Flüchtlinge aus, die die Industrieländer erreichen, und nur fünf Milliarden für die 90 Prozent der Flüchtlinge in den Lagern in den Krisenregionen. Die Milliarden müssten in erster Linie für die 90 Prozent in den Lagern ausgegeben werden, die oft weniger als einen Dollar am Tag haben.“

Wir sind für Asyl für politisch verfolgte Menschen. Kriegsflüchtlinge unterstützen wir massiv in den Nachbarländern, in denen sie zuerst Zuflucht fanden, zum Beispiel im Libanon und in Jordanien. In der Ukraine gibt es keinen Grund, ins Ausland zu fliehen, da außer im äußersten Osten und Süden nirgends Kämpfe stattfinden. Wer aus den Kriegs-Regionen flieht, findet zwischen ca. 500.000 Quadratkilometer friedliche Regionen in der Ukraine.

Den Brain Drain aus anderen Ländern lehnen wir ab. Es kann nicht sein, dass wir ausgerechnet den schwächeren Ländern die qualifiziertesten Menschen rauben. Wie sollen sie sich jemals aus der Armut befreien? Deutschland hat keinen nennenswerten Fachkräftemangel, auch nicht in der Pflege. Das Problem in der Pflege sind die viel zu geringen Gehälter – und dieses Problem lösen wir mit unserem Wirtschaftssystem.

Vision

Unser Fernziel ist ein „globaler Schengenraum“. Das heißt: Jeder Mensch kann sich (wie ein EU-Bürger in der EU) aussuchen, wo er leben möchte. Dabei gibt es allerdings vor allem zwei Voraussetzungen zu erfüllen:

1. Es dürfen nicht zu viele Menschen in eine Richtung wandern, weil sonst die Zielländer zusammenbrechen. Dazu muss Wohlstand von der Oberschicht der Industrienationen an die Entwicklungsländer zurückgegeben werden (über die Einnahmen der Vermögensbeschränkungen).
2. Die Zuwanderer müssen kompatibel mit den Einwohnern des Ziellands sein, weil sonst kein innerer Frieden möglich ist.

Wir sind die einzige Partei, die die Voraussetzungen dafür schaffen und dieses Ziel erreichen kann. Ganz am Ende diese Seite erklären wir unseren Vorschlag (bei dem Du gern mitarbeiten kannst – wie bei jedem Programmpunkt unserer Mitmach-Partei).
Mit unserem Wirtschaftssystem wird es fast keine Wanderungsbewegungen geben, weil die Motive der Armut und des Unfriedens entfallen. Theoretisch könnte das binnen 20 Jahren umgesetzt werden. Falls Du jetzt einen Schreck bekommst: Es ist zwar möglich, aber doch utopisch, weil zwei Gruppen im Weg stehen, die Widerstand leisten:

• Regierungen / Parteien / Politiker, die am System der Umverteilung von Arm nach Reich festhalten.
• Menschen, die ihre kulturelle / religiöse Abgrenzung und ihr Ziel durch weltweiten Durchsetzung ihrer Kultur / Religion nicht aufgeben wollen.

Alle Menschen sind gleich viel wert. Mal angenommen, Deutschlands 83 Mio. Bürger hätten alle unterschiedliche Herkunftsländer, Hautfarben, Religionen und Kulturen. Das fänden wir unproblematisch, interessant und bereichernd. So etwas wie Rassen gibt es nicht. Es gibt nur den Singular: Eine einzige menschliche Rasse mit 7,6 Milliarden unterschiedlichen Individuen. Keine Partei ist so unrassistisch wie wir.

Es gibt jedoch eine nicht zu bestreitende Voraussetzung, damit unterschiedliche Religionen und Kulturen als Gesellschaft funktionieren: Sie müssen kompatibel sein. Nicht gleich. Nur kompatibel. Dazu gehört, dass jede(r) jede(n) Bürger (ab 18) heiraten darf. Wir vertreten das Ideal, dass sich alle Menschen und Kulturen vermischen dürfen. Dürfen! Nicht müssen! Je bunter der Stammbaum, desto interessanter. Also quasi als Gegenentwurf zum völkischen Rassismus. Ein guter Indikator für eine gesunde, gelungene Gesellschaft sind möglichst viele Heiraten von Paaren aus verschiedenen ethnischen Gruppen.

Wir haben die Öffentlich-Rechtlichen und die GEZ aufgrund früher einmal sehenswerter Inhalte bei Arte, 3Sat, Dritten Programmen und einzelnen Sendungen wie “Die Anstalt” lange verteidigt. Nach zahlreichen Desinformations- und Erziehungs-Kampagnen der Öffentlich-Rechtlichen ist spätestens seit Beginn der Corona-Hysterie Schluss. Die Öffentlich-Rechtlichen sind ein demokratiefeindlicher Regierungs-Funk.

Boris Reitschuster schrieb zur Korruption, Vetternwirtschaft, Gleichschaltung und gigantischen Rentenversorgung der Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten am 25.09.22:

“Nur wenige Ideen sind in der Geschichte der Bundesrepublik so pervertiert worden wie die des Rundfunkbeitrags. Er dient heute als Futtertrog für den polit-medialen Komplex. Ohne das Ausmisten dieses Augiasstalls ist eine Rückkehr zu pluralistischer, funktionierender Demokratie mit einer funktionsfähigen Opposition und wirklicher Meinungsfreiheit in Deutschland nicht möglich.”

Wir fordern die komplette Abschaffung aller Gebühren für die Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten. Auch Steuermittel lehnen wir hierfür ab.

Da die Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten nicht reformierbar sind, lassen wir sie bewusst bankrott gehen.

Stattdessen setzen wir als beste Partei für echten Journalismus auf Medienbudgets von 30 Euro pro Monat und Bürger, die die Bürger ihren Lieblingsmedien frei zuordnen.

Mit den Überschüssen unseres Steuersystems finanzieren wir ein Mediengeld von monatlich 30 € für alle Wahlberechtigten. Das ergibt bei 61,181 Mio. Wahlberechtigen einen möglichen Umsatz von über 22 Milliarden Euro für die gesamte Branche.

Mediengeld von monatllich 30 € / jährlich 360 € pro Wahlberechtigem und Jahr. Die Wahlberechtigten sind frei, dieses Budget den Medien ihrer Wahl in beliebiger Proportion zuzuordnen. Wichtig: Nicht Politiker, sondern Bürger verteilen das Geld.

Als Medien zählen alle journalistischen Publikationen, also nicht die Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten, die sich als gleichgeschaltete Unterstützer des Totalitarismus disqualifiziert haben, und denen wir folglerichtig alle Gelder entziehen.

Es ist unerheblich, ob es ein Printmedium, Radio, TV, Blog / Website, Vlog etc. ist. Als Blog / Website gilt jede Website mit mindestens 30 Artikeln und 30.000 Zeichen Text. Als Vlog gilt jeder Kanal mit mindestens 10 Stunden Video-Content. Jeder von Ihnen erhält Journalistenausweise. Der Deutsche Journalistenverband wird vor die Wahl gestellt, entweder alle (zu extrem günstigen Konditionen) aufzunehmen, oder seinen Betrieb einzustellen. Denn u.a. seit dem 3. Reich ist klar: Niemand darf das Recht haben, zu definieren, wer Journalist ist und wer nicht.

Das Geld wird den Wahlberechtigten nicht ausgezahlt. Stattdessen loggen sie sich mit ihrer Sozialversicherungsnummer auf einer Website ein und ordnen das Budget in beliebiger Stückelung zu. Wie ein Dauerauftrag können sie die Überweisungen jeden Monat ändern. Wie bei Nichtwählern wird es Bürger geben, die zu träge oder unwillig sind, den geringen Aufwand zu betreiben. Daher liegt es an den Medien, ihre Zielgruppen zur Unterstützung zu motivieren.

Unrepräsentatives Einzel-Beispiel für ein monatlich zugeordnetes Budget:

• 2,87 € für apolut
• 2,85 € für EIKE
• 2,60 € für reitschuster.de
• 2,55 € für Tichys Einblick
• 2,30 € für Achse des Guten
• 0,80 € für das Handelsblatt
• 1,75 € für YouTuber X
• 1,40 € für YouTuber Y
• 1,38 € für YouTuber Z
• …

weiterlesen

Wir fordern die sofortige Freilassung von Julian Assange und wollen ihm Asyl, Personenschutz und eine freie berufliche Entfaltung in Deutschland anbieten.

Asyl, Personenschutz und einen Lebensunterhalt wollen wir auch Edward Snowden anbieten, einem weiteren Helden der Demokratie. Auch Chelsea Manning und andere Whistleblower müssen den Schutz Deutschlands genießen dürfen.

Wir wollen aktiv Whistleblower ermutigen, die Verbrechen der Mächtigen offenzulegen.

Als “woke” bezeichnen sich selbst-inszenierende künstlich erregte Menschen, die alle Menschen in Schubladen stecken, um angeblich Diskriminierungen zu bekämpfen, tatsächlich jedoch Privilegien für Minderheiten durchsetzen wollen.

Nun gibt es zweifellos Diskriminierungen. Zum Beispiel diskriminieren die Grünen Männer: Spitzenplätze bei Wahlen sind grundsätzlich Frauen vorbehalten. 100%ige Frauenlisten sind möglich, bei 0-50% Männeranteil.

“Woke” sind Rassisten, da sie die Menschen in Rassen einteilen, um einer angeblich diskriminierten Rasse Privilegien zu verschaffen. Für uns hingegen gibt es keine Rassen. Ein Mensch ist ein Mensch. Wir bekämpfen Rassismus, Homophobie und Antisemitismus, wo dies wirklich ein Problem ist.

Selbstverständlich bekämpfen wir tatsächlichen Rassismus, Antisemitismus und Homophobie.

Wir wollen alle Vorschriften zum Gendern und auch “Gender Studies” an Hochschulen abschaffen. Das sogenannte “generischen Maskulinum”, das bei Personenbezeichnungen wie Lehrer, Idiot, Soldat, Verbrecher, Arzt, etc. verwendet wird, ist nicht einmal maskulin. Wie Professor em. Peter Eisenberg 2018 im Tagesspiegel erläuterte, ist das “generische Maskulinum” nicht maskulin, sondern geschlechtsneutral.

“Das „Frauen mitgemeint“ sind, ist inkorrekt. Frauen sind gar nicht gemeint, ebenso wenig wie Männer. Darin liegt gerade das Spezifische des generischen Maskulinums. Ein Wort wie Lehrer hat genau zwei Bausteine, nämlich den Verbstamm lehr und das Substantivierungssuffix er, das zu Bezeichnungen von Personen führt, die das tun, was der Verbstamm besagt. Solche Substantive können eine ganze Reihe von daraus abgeleiteten Bedeutungen haben, die alle nichts an der Grundbedeutung ändern.”

Auch “Gesetzgeber” ist nicht männlich, nicht weiblich, sondern geschlechtsneutral.