Aktion / Klage #gruenermist raus aus den Parlamenten

Willst Du passiv zuschauen, wie die Grünen Deutschland zugrunde richten? Oder willst Du aktiv werden und die Grünen stürzen? Hier ist Deine Chance:

Alle Landeslisten der Partei „Bündnis 90 / Die Grünen“ sind auf Grundlage der nachweislich verfassungswidrigen Satzung der Grünen entstanden. Daher sind (eigentlich) alle Zweitstimmen der Grünen ungültig. „Eigentlich“ heißt: Sofern das Grundgesetz auch für Parlamente gilt.

Ein Vergleich: Al Capone, der berühmte Staatsfeind Nr. 1 der USA, war der Inbegriff des organisierten Verbrechens. Seine einzige langjährige Gefängnisstrafe erhielt er wegen einer vergleichsweisen Lappalie: Steuerhinterziehung. Bei der legalen organisierten Bandenkriminalität namens „Bündnis 90 / Die Grünen“ drängen sich Vergleiche auf. Und auch hier könnte diese nahezu unangreifbare Organisation eine vermeintliche Kleinigkeit ihre Macht kosten:

Unsere 3 Landesvorstände NRW haben den Landtag NRW auf Aberkennung der Zweitstimmenmandate der Grünen verklagt. Bei der Klage gibt es zwei Möglichkeiten:

  • Wir gewinnen. Die Grünen fliegen aus dem Landtag NRW. Die Landesregierung NRW ist gestürzt. Eine Kettenreaktion wird ausgelöst, infolge derer die Grünen (mit Ausnahme weniger Direktmandate) aus allen Parlamenten fliegen, weil alle Zweitstimmen für Bündnis 90 / Die Grünen ungültig sind.
  • Wir verlieren. Der Landtag NRW und der Verfassungsgerichtshof NRW zeigen, dass sie außerhalb des Grundgesetzes stehen und dessen Anwendung verweigern. Die öffentliche Debatte darüber wird den Grünen, ihren Koalitionspartnern und dem politischen Establishment enorm schaden.

(mehr)

neo.

Wohlstand für Alle

Die Partei zur Entmachtung der Parteien
und zur Abschaffung von Berufspolitikern.
Mit einer problemlösenden, umsetzbaren
und mehrheitsfähigen Vision.

Das neo. Parteiprogramm

neo. Parteiprogramm

neo. Mitglied werden

neo.

Wohlstand für alle

Die Partei zur Entmachtung der Parteien und zur Abschaffung von Berufspolitikern.
Mit einer problemlösenden, umsetzbaren und mehrheitsfähigen Vision.

neo. 
Parteiprogramm

neo. Mitglied werden

Checkliste

Ist neo die beste Partei für Dich?

Die Regierungsparteien in Bund und Ländern – also Grüne, SPD, Union, Linke und FDP – zerstören Deutschlands Gesellschaft und Wirtschaft. Das kann man ohne Übertreibung so sagen.

Von Arbeitsmarkt bis Inflation, von Coronahysterie bis CO2-Hysterie, von Schuldenbergen bis zu Spekulantentum: Alle diese Pobleme werden von den Regierungsparteien verursacht.

Demos, Aufklärung in den alternativen Medien und diverse Bewegungen sind ein Anfang. Aber wenn wir die politisch verursachten Probleme unserer Gesellschaft lösen wollen, dann geht das nur als Partei. Die Frage ist nicht, ob sich die Opposition in einer Partei verbündet, sondern in welcher.

Ob Wähler, alternativer Journalismus, Vereinigung oder potentielles Mitglied: Klicke auf die Punkte der Kurz-Checkliste, um zu sehen, ob neo die beste Partei für Dich ist.

beste Partei für mich Checkliste
Sozialliberal, mit alternativem Wirtschaftssystem

Bei Parteien fragt sich jeder zuerst, in welche Schublade man sie einordnen kann. Das kann man bei uns zwar nicht, aber das Etikett “sozialliberal” passt auf uns.

Unser Arbeitsmarkt- und Rentensystem sind die sozialsten Systeme aller Parteien. Kommunismus lehnen wir ab, da er nie funktionieren kann. Stattdessen nutzen wir die Energie und Motivation der Marktwirtschaft für das einzige Wirtschaftssystem, das tatsächlich allen Menschen nutzt.

Wir sind extrem freiheitsorientiert und wollen daher mit einer einzigen Ausnahme jegliche Einschränkungen von Grundrechten aus dem Grundgesetz streichen. Das heißt:

  • Einschränkungen der Freiheit gibt es ausschließlich in Form von Freiheitsstrafen durch Gerichtsurteile.
  • Die Meinungs-, Versammlungs- und Bewegungsfreiheit wollen wir von allen Einschränkbarkeiten befreien.

 

Abschaffung von Berufspolitikern und Entmachtung von Parteien

“Wo ein Trog ist, sammeln sich Schweine.” Das sagte Staatsrechtler Christoph Gusy anlässlich der Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung.

In der Politik gibt es zahlreiche gut gefüllte Tröge. Jeder halbwegs gut informierte Mensch weiß, dass fast alle Politiker fast ausschließlich den Eigennutz suchen und finden. Auch in Deutschland ist Korruption und Lobbyismus ein Problem, dass Demokratie verhindert.

Das politische System ist das Problem. Ein neues System ist nur von innen umsetzbar, also über den Bundestag und eine Verfassungsänderung. Das geht nur mit einer Partei. Die alten Parteien wollen die Futtertröge nicht aufgeben. Wir von neo haben hingegen keine Ambition, Berufspolitiker zu sein. Wir wollen das System wie den eigentlich unbesiegbaren “Todesstern” bei Star Wars von innen sprengen und suchen dazu Mitstreiter.

Wie die Alternative “Losen statt Wählen” mit temporären Bürgerparlamenten funktioniert, erläutern wir hier.

Energie: Bezahlbarkeit und Versorgungs-Sicherheit

Was kindlich-naive und ungebildete Kinder wie “Fridays for Future”, “Extinction Rebellion” und “Die letzte Generation” nicht begriffen haben, wurde nun fast allen Bürgern klar: Der Wohlstand unseres Landes und jedes Einwohners basiert auf billiger Energie. Je billiger die Energie, desto größer der Wohlstand. Ohne bezahlbare Energie wird Deutschland buchstäblich untergehen.

Wir wollen alle Rohstoff- und Energie-Import-Sanktionen (zu unterscheiden von Sanktionen gegen verantwortliche Personen und Oligarchen) gegen Russland sofort beenden, da sie gar keine Sanktionen gegen Russland sind, sondern ein totales Eigentor. SPD, Grüne und FDP schaden lediglich den Bundesbürgern und den Menschen in der Dritten Welt durch explodierende Energie- und Nahrungsmittelpreise. Währenddessen erzielt Russland durch die närrische Politik der USA, der EU und ihren Verbündeten Rekordüberschüsse.

Bis auf eine Preisexplosion haben Scholz. Habeck, Baerbock & Co. nichts erreicht – und sie wollen es gar nicht ändern, weil sie im CO2-Wahn genau das wollen: Heizen, Autofahren, Reisen, große Wohnungen / Häuser, Fleisch, Milchprodukte etc. sollen für die Menschen, die sie als Pöbel betrachten, gar nicht bezahlbar sein. Wir wollen und können das beenden:

  • Wir wollen die Gaspipeline “Nordstream 2” öffnen (eine der beiden Leitungen von Nordstream 2 wurde noch nicht gesprengt). Es ist idiotisch, dass die SPD, Grüne, FDP, Union und Linke Gasimporte aus einer von zwei parallelen Pipelines (Nordstream 1) für unbedenklich erklären und Importe genau des gleichen Erdgases aus der Nachbar-Pipeline ablehnen, nur weil die USA das so wollen. Nach dem Anschlag auf 3 der 4 Nordstream Pipelines unterstützen wir Reparaturen, ggf. die Neuverlegung von “Nordstream 3” und langfristige Lieferverträge mit Russland.
  • Wir schaffen alle Steuern auf Energie ab.
  • Wir schaffen das vollkommen verrückte und nur durch Korruption erklärbare “Merit-Order” Preisfindungsprinzip der Strombörse ab, das Energie extrem verteuert. Statt des Höchstpreises wird der Durchschnittspreis der erzeugten Energie verwendet.
  • Wir setzen auf Kohle (vor allem eigene Braunkohle) und Gasimporte.
  • Wir treiben die Umsetzung des “Dual Fluid Reaktors” voran, um (je nach Ergebnis) billige und saubere Energie zu erzeigen. Zudem könnte damit der Atommüll besetigt werden.
  • Fracking kommt nur infrage, wenn das Grundwasser nicht durch giftige Chemikalien verseucht wird. Nur mit unkritischen Chemikalien darf das Gas aus dem Gestein gelöst werden.
  • Wir treiben die Forschung vor allem bei Energiespeichersystemen voran.
  • Windkraft sehen wir derzeit kritisch. Die kurze Lebensdauer und mangelnde Wiederverwertbarkeit der Rotorblätter ist nicht akzeptabel. Ebensowenig der Blutzoll bei Großvögeln, der Flächenverbrauch.
  • Wasserstoff wollen wir durch Forschung fördern, sehen hier aber in Anbetracht der sehr hohen Kosten und Verluste noch keinen Großeinsatz.
Frieden statt Inflation

Wir wollen den Krieg in der Ukraine und die globale Inflationskrise nicht verlängern, sondern beenden. Während SPD, Grüne, FDP, Union und Linke immer nur eskalieren, suchen wir ein Ausstiegsszenario auf dem Verhandlungsweg mit Russland und der Ukraine. Der Kompromiss könnte wie folgt aussehen:

  • Russland behält die Krim und zieht sich aus dem Donbass und dem Süden der Ukraine zurück.
  • Der Donbass und die angrenzenen Regionen der Ukraine (100 Kilometer Distand zur Grenze) wird zur demilitarisierten Zone
  • Je nach Ausgang eines Referendums zur eigenständigen Teilrepublik der Ukraine, zur Teilrepublik Russlands, oder zu einem eigenen Staat. Die Bewohner sollen das entscheiden. UNO und Medien überwachen die freie Entscheidung der Bürger des Donbass.
  • Die Ukraine verzichtet auf einen NATO-Beitritt.
  • Alle Sanktionen werden aufgehoben.

Außerdem fordern wir freie Neuwahlen in der Ukraine und den Rücktritt der extrem korrupten Selenskij-Regierung, über die sogar die Süddeutsche Zeitung schrieb:

“Weniger als zwei Jahre nach seinem triumphalen Sieg über Amtsinhaber Petro Poroschenko würde laut Umfragen gerade noch ein Fünftel der Ukrainer in einem ersten Wahlgang für Selenskij stimmen. Einem renommierten Institut zufolge sagt gar die Hälfte der Befragten, sie fordere Selenskijs sofortigen Rücktritt und vorzeitige Präsidentschaftswahlen. Das sollte auch dem Westen zu denken geben. Der Hauptgrund für Selenskijs Absturz aber ist sein Unwille zu echten Reformen. Selenskij führt das postsowjetische Herrschaftssystem fort und akzeptiert Korruption und Rechtlosigkeit im Austausch dafür, dass er und sein Apparat weitgehend die Kontrolle behalten. Ein funktionierender Staat braucht unabhängige Institutionen – die gibt es unter Selenskij weiterhin nicht. Im Gegenteil, 2020 unterstellte er sich faktisch die zuvor halbwegs unabhängige Zentralbank und die Generalstaatsanwaltschaft; so gut wie alle angesehenen Reformer wurden gefeuert. Der Geheimdienst SBU, die atemberaubend korrupten Gerichte, die Gremien zur Richterauswahl und -entlassung: Sie alle bleiben unangetastet.”

Wie das Selenskij-Regime die Ukraine geplündert und zerstört hat, erläutert Werner Rügemer auf den Nachdenkseiten.

“Besser 100 Stunden umsonst verhandeln als 1 Minute Schiessen.” (Helmut Schmidt)

Wir fordern wie so viele andere Oppositionelle Gespräche mit Russland, weil tatsächlich ein schlechter Frieden besser ist als ein guter Krieg. Einen Krieg gegen eine Atommacht wie Russland kann niemand gewinnen. Die Ampel-Politik mit Eskalation, infantilem Trotz und amateurhaften Fehlentscheidungen ist gescheitert.

Wir sind keine Putin-Fans. Aber ebenso, wie wir nicht in der Position sind, China wegen der Verbrechen gegen die Uiguren zu sanktionieren, sind wir gar nicht in der Position, Russland zu sanktionieren. Und mal angenommen, Putin wäre entmachtet: Wer folgt ihm? Womöglich jemand vom Schlage eines Wladimir Schirinowski. Mit solchen “Falken” wären wir längst im 3. Weltkrieg. Libyen, Iran, die Ukraine (!), Afghanistan etc. zeigen, dass auf einen entmachteten Diktator entweder ein noch übleres Regime oder das Chaos folgt.

Bei der größten Atommacht der Welt ist eine stabile Diktatur besser als Chaos oder Schririnowskis. Die Wahrscheinlichkeit ist nicht gering, dass bei freien Wahlen in Russland ein Einpeitscher gewinnt. Außenpolitisch müssen wir daher behutsam, deeskalierend und diplomatisch vorgehen statt wie Elefant Baerbock im Porzellanladen.

Schlechtes Wetter ist keine Klimakrise

Das Klima schwankt seit Jahrmillionen, und in den letzten Jahrzehnten nur minimal. Die aktuelle tatsächlich gemessene Durchschnitts-Oberflächentemperatur der über 65.000 Bodenstationen und Satelliten liegt bei 13,9 Grad. Es gibt selbst im Vergleich zum manipulativ gewählter Maßstab 1850 keine globale Erwärmung. Seit 2016 sind die gemessenen Temperaturen unterdurchschnittlich. CO2 ist unter 28 Klimafaktoren irrelevant. Es gibt nicht mehr oder stärkere Dürren, Überschwemmungen oder Waldbrände als in der vorindustriellen Zeit. Der Meeresspiegel steigt immer langsamer, mit einer Geschwindigkeit von irrelevanten 20 cm pro Jahrhundert.

Menschen beeinflussen das Klima regional (Abholzung von Wäldern, Urban Heating in Städten), aber (wie empirische Daten beweisen) nicht global.

Die Klimahysterie entbehrt wie die Coronahysterie jeglicher Grundlage und hat bezeichnende Parallelen:

  • Eine Krise wird behauptet, um eine politische Agenda durchzusetzen.
  • Kritiker werden diffamiert und ausgegrenzt. Eine wissenschaftliche und ergebnisoffene Diskussion wird von Politik und Medien verhindert.
  • Die angeblichen Krisen-Daten sind gefälscht (“Hockey Stick”, “97%-Einigkeit” und “Climategate”). Die belastbaren gemessenen Daten widerlegen die angebliche Krise.
Gegen Corona-Maßnahmen, für freie Impf-Entscheidung

Wir haben unsere Parteu explizit als Protest gegen die menschenverachtende und anti-wissenschaftliche Corona-Politik gegründet. Wir wollen das Infektionsschutzgesetz auf 2019 zurücksetzen, Deutschlands Mitgliedschaft in der WHO kündigen und alle Verbrecher der Corona-Politik wie bei den Nürnberger Prozessen vor Gericht stellen, damit sich dieser faschistische Wahnsinn nie mehr wiederholen kann.

Einige Fakten

  • Coronaviren gibt es länger als die Menschheit. Nichts daran ist neu außer der Hysterie.
  • Es gab 2020 keine Übersterblichkeit bis zu dem Zeitpunkt, als die Massenimpfungen starteten.
  • Es gab keine Überlastung der Krankenhäuser, sondern die niedrigste Auslastung seit Jahrzehnten.
  • Die Bundesregierung verhinderte Obduktionen, statt ihrer Pflicht nachzukommen und zwischen “mit” und “an” zu unterscheiden.
  • Die Bundesregierung schloss Krankenhäuser und baute Pflegepersonal ab.
  • Die “Injektion” ist keine Impfung, da sie nicht nennenswert schützt, keine Übertragung verhindert und teils tödliche Nebenwirkungen hat, bei denen jeder andere Impfstoff aus dem Verkehr gezogen würde.
  • Masken, die wie Gesslerhüte keinen anderen Zweck haben als Nötigung zum Gehorsam und die Aufrechterhaltung der Panik.
  • Bürger wurden zu Faschismus-Mitläufern erzogen bzw. zum Gehorsam genötigt.
  • Alle Menschen (vor allem Kinder und Alte in Pflegeheimen) wurden psychisch traumatisiert.

 

Zuwanderung à la Wagenknecht, Lafontaine und Bernie Sanders

Unsere Zuwanderungspolitik entspricht der von Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht. Oskar Lafontaine sagte am 16.05.2018: „Ein Bleiberecht und 1.050 Euro im Monat für alle, wie es im Bundestagswahlprogramm der Linken stand, sind nicht vermittelbar.

Wir stimmen auch Bernie Sanders zu: “Die Arbeitsmigration hilft weder den Schwächsten in den Herkunftsländern noch den Schwächsten in den Aufnahmeländern. Denen zu helfen ist aber Aufgabe linker Politik. Wir geben 150 Milliarden Euro für zehn Prozent der Flüchtlinge aus, die die Industrieländer erreichen, und nur fünf Milliarden für die 90 Prozent der Flüchtlinge in den Lagern in den Krisenregionen. Die Milliarden müssten in erster Linie für die 90 Prozent in den Lagern ausgegeben werden, die oft weniger als einen Dollar am Tag haben.“

Wir sind für Asyl für politisch verfolgte Menschen. Kriegsflüchtlinge unterstützen wir massiv in den Nachbarländern, in denen sie zuerst Zuflucht fanden, zum Beispiel im Libanon und in Jordanien. In der Ukraine gibt es keinen Grund, ins Ausland zu fliehen, da außer im äußersten Osten und Süden nirgends Kämpfe stattfinden. Wer aus den Kriegs-Regionen flieht, findet zwischen ca. 500.000 Quadratkilometer friedliche Regionen in der Ukraine.

Den Brain Drain aus anderen Ländern lehnen wir ab. Es kann nicht sein, dass wir ausgerechnet den schwächeren Ländern die qualifiziertesten Menschen rauben. Wie sollen sie sich jemals aus der Armut befreien? Deutschland hat keinen nennenswerten Fachkräftemangel, auch nicht in der Pflege. Das Problem in der Pflege sind die viel zu geringen Gehälter – und dieses Problem lösen wir mit unserem Wirtschaftssystem.

Vision

Unser Fernziel ist ein „globaler Schengenraum“. Das heißt: Jeder Mensch kann sich (wie ein EU-Bürger in der EU) aussuchen, wo er leben möchte. Dabei gibt es allerdings vor allem zwei Voraussetzungen zu erfüllen:

  1. Es dürfen nicht zu viele Menschen in eine Richtung wandern, weil sonst die Zielländer zusammenbrechen. Dazu muss Wohlstand von der Oberschicht der Industrienationen an die Entwicklungsländer zurückgegeben werden (über die Einnahmen der Vermögensbeschränkungen).
  2. Die Zuwanderer müssen kompatibel mit den Einwohnern des Ziellands sein, weil sonst kein innerer Frieden möglich ist.

Wir sind die einzige Partei, die die Voraussetzungen dafür schaffen und dieses Ziel erreichen kann. Ganz am Ende diese Seite erklären wir unseren Vorschlag (bei dem Du gern mitarbeiten kannst – wie bei jedem Programmpunkt unserer Mitmach-Partei).
Mit unserem Wirtschaftssystem wird es fast keine Wanderungsbewegungen geben, weil die Motive der Armut und des Unfriedens entfallen. Theoretisch könnte das binnen 20 Jahren umgesetzt werden. Falls Du jetzt einen Schreck bekommst: Es ist zwar möglich, aber doch utopisch, weil zwei Gruppen im Weg stehen, die Widerstand leisten:

  • Regierungen / Parteien / Politiker, die am System der Umverteilung von Arm nach Reich festhalten.
  • Menschen, die ihre kulturelle / religiöse Abgrenzung und ihr Ziel durch weltweiten Durchsetzung ihrer Kultur / Religion nicht aufgeben wollen.

Alle Menschen sind gleich viel wert. Mal angenommen, Deutschlands 83 Mio. Bürger hätten alle unterschiedliche Herkunftsländer, Hautfarben, Religionen und Kulturen. Das fänden wir unproblematisch, interessant und bereichernd. So etwas wie Rassen gibt es nicht. Es gibt nur den Singular: Eine einzige menschliche Rasse mit 7,6 Milliarden unterschiedlichen Individuen. Keine Partei ist so unrassistisch wie wir.

Es gibt jedoch eine nicht zu bestreitende Voraussetzung, damit unterschiedliche Religionen und Kulturen als Gesellschaft funktionieren: Sie müssen kompatibel sein. Nicht gleich. Nur kompatibel. Dazu gehört, dass jede(r) jede(n) Bürger (ab 18) heiraten darf. Wir vertreten das Ideal, dass sich alle Menschen und Kulturen vermischen dürfen. Dürfen! Nicht müssen! Je bunter der Stammbaum, desto interessanter. Also quasi als Gegenentwurf zum völkischen Rassismus. Ein guter Indikator für eine gesunde, gelungene Gesellschaft sind möglichst viele Heiraten von Paaren aus verschiedenen ethnischen Gruppen.

Abschaffung der Zwangsbeiträge für ARD und ZDF (alias GEZ)

Wir haben die Öffentlich-Rechtlichen und die GEZ aufgrund früher einmal sehenswerter Inhalte bei Arte, 3Sat, Dritten Programmen und einzelnen Sendungen wie “Die Anstalt” lange verteidigt. Nach zahlreichen Desinformations- und Erziehungs-Kampagnen der Öffentlich-Rechtlichen ist spätestens seit Beginn der Corona-Hysterie Schluss. Die Öffentlich-Rechtlichen sind ein demokratiefeindlicher Regierungs-Funk.

Boris Reitschuster schrieb zur Korruption, Vetternwirtschaft, Gleichschaltung und gigantischen Rentenversorgung der Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten am 25.09.22:

“Nur wenige Ideen sind in der Geschichte der Bundesrepublik so pervertiert worden wie die des Rundfunkbeitrags. Er dient heute als Futtertrog für den polit-medialen Komplex. Ohne das Ausmisten dieses Augiasstalls ist eine Rückkehr zu pluralistischer, funktionierender Demokratie mit einer funktionsfähigen Opposition und wirklicher Meinungsfreiheit in Deutschland nicht möglich.”

Wir fordern die komplette Abschaffung aller Gebühren für die Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten. Auch Steuermittel lehnen wir hierfür ab.

Da die Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten nicht reformierbar sind, lassen wir sie bewusst bankrott gehen.

Stattdessen setzen wir als beste Partei für echten Journalismus auf Medienbudgets von 30 Euro pro Monat und Bürger, die die Bürger ihren Lieblingsmedien frei zuordnen.

Partei für Journalismus

Mit den Überschüssen unseres Steuersystems finanzieren wir ein Mediengeld von monatlich 30 € für alle Wahlberechtigten. Das ergibt bei 61,181 Mio. Wahlberechtigen einen möglichen Umsatz von über 22 Milliarden Euro für die gesamte Branche.

Mediengeld von monatllich 30 € / jährlich 360 € pro Wahlberechtigem und Jahr. Die Wahlberechtigten sind frei, dieses Budget den Medien ihrer Wahl in beliebiger Proportion zuzuordnen. Wichtig: Nicht Politiker, sondern Bürger verteilen das Geld.

Als Medien zählen alle journalistischen Publikationen, also nicht die Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten, die sich als gleichgeschaltete Unterstützer des Totalitarismus disqualifiziert haben, und denen wir folglerichtig alle Gelder entziehen.

Es ist unerheblich, ob es ein Printmedium, Radio, TV, Blog / Website, Vlog etc. ist. Als Blog / Website gilt jede Website mit mindestens 30 Artikeln und 30.000 Zeichen Text. Als Vlog gilt jeder Kanal mit mindestens 10 Stunden Video-Content. Jeder von Ihnen erhält Journalistenausweise. Der Deutsche Journalistenverband wird vor die Wahl gestellt, entweder alle (zu extrem günstigen Konditionen) aufzunehmen, oder seinen Betrieb einzustellen. Denn u.a. seit dem 3. Reich ist klar: Niemand darf das Recht haben, zu definieren, wer Journalist ist und wer nicht.

Das Geld wird den Wahlberechtigten nicht ausgezahlt. Stattdessen loggen sie sich mit ihrer Sozialversicherungsnummer auf einer Website ein und ordnen das Budget in beliebiger Stückelung zu. Wie ein Dauerauftrag können sie die Überweisungen jeden Monat ändern. Wie bei Nichtwählern wird es Bürger geben, die zu träge oder unwillig sind, den geringen Aufwand zu betreiben. Daher liegt es an den Medien, ihre Zielgruppen zur Unterstützung zu motivieren.

Unrepräsentatives Einzel-Beispiel für ein monatlich zugeordnetes Budget:

  • 2,87 € für apolut
  • 2,85 € für EIKE
  • 2,60 € für reitschuster.de
  • 2,55 € für Tichys Einblick
  • 2,30 € für Achse des Guten
  • 0,80 € für das Handelsblatt
  • 1,75 € für YouTuber X
  • 1,40 € für YouTuber Y
  • 1,38 € für YouTuber Z

weiterlesen

 

 

Gleiche Rechte für Alle (Anti Woke)

Als “woke” bezeichnen sich selbst-inszenierende künstlich erregte Menschen, die alle Menschen in Schubladen stecken, um angeblich Diskriminierungen zu bekämpfen, tatsächlich jedoch Privilegien für Minderheiten durchsetzen wollen.

Nun gibt es zweifellos Diskriminierungen. Zum Beispiel diskriminieren die Grünen Männer: Spitzenplätze bei Wahlen sind grundsätzlich Frauen vorbehalten. 100%ige Frauenlisten sind möglich, bei 0-50% Männeranteil.

“Woke” sind Rassisten, da sie die Menschen in Rassen einteilen, um einer angeblich diskriminierten Rasse Privilegien zu verschaffen. Für uns hingegen gibt es keine Rassen. Ein Mensch ist ein Mensch. Wir bekämpfen Rassismus, Homophobie und Antisemitismus, wo dies wirklich ein Problem ist.

Selbstverständlich bekämpfen wir tatsächlichen Rassismus, Antisemitismus und Homophobie.

Schluss mit Gender-Unsinn

Wir wollen alle Vorschriften zum Gendern und auch “Gender Studies” an Hochschulen abschaffen. Das sogenannte “generischen Maskulinum”, das bei Personenbezeichnungen wie Lehrer, Idiot, Soldat, Verbrecher, Arzt, etc. verwendet wird, ist nicht einmal maskulin. Wie Professor em. Peter Eisenberg 2018 im Tagesspiegel erläuterte, ist das “generische Maskulinum” nicht maskulin, sondern geschlechtsneutral.

“Das „Frauen mitgemeint“ sind, ist inkorrekt. Frauen sind gar nicht gemeint, ebenso wenig wie Männer. Darin liegt gerade das Spezifische des generischen Maskulinums. Ein Wort wie Lehrer hat genau zwei Bausteine, nämlich den Verbstamm lehr und das Substantivierungssuffix er, das zu Bezeichnungen von Personen führt, die das tun, was der Verbstamm besagt. Solche Substantive können eine ganze Reihe von daraus abgeleiteten Bedeutungen haben, die alle nichts an der Grundbedeutung ändern.”

Auch “Gesetzgeber” ist nicht männlich, nicht weiblich, sondern geschlechtsneutral.

Was macht neo so einzigartig?

Im ersten Video unseres YouTube Kanals erläutern wir in vier Minuten, was uns von allen anderen Parteien unterscheidet.

Von der konsequentesten Basisdemokratie über eine Ökonomie ohne Armut und Existenzangst, hohe Mindestrenten, der Abschaffung von Steuern auf Arbeit und Gewinne, einer Entmachtung der Superreichen bis hin zu Gesundheits- und Bildungssystem:

Solche Möglichkeiten hat nachweislich keine andere Partei.

€ Jahresbeitrag

Programm-Bereiche

neo. – mit dem alternativen Wirtschaftssystem

Berufspolitiker abschaffen

Berufspolitiker abschaffen,
Parteien entmachten

Hier klicken für Kurzfassung / Intro

Willst Du Parteien entmachten? Willst Du das Grundgesetz konsequent umsetzen, wo Parteien ausdrücklich nur mit dem einzigen Satz “Parteien wirken an der politischen Willensbildung mit” genannt sind? Dann bist Du bei uns richtig.

Denn Parteien kann man nur als Partei entmachten, die eine Mehrheit im Bundestag hat. Es gibt keinen anderen friedlichen Weg.

Wir sind die einzige Partei, die Parteien (auch uns selbst) komplett entmachten und alle Berufspolitiker feuern will und kann.

An die Stelle von Berufspolitikern treten “temporäre Bürgerparlamente”. Pro Abstimmung werden immer andere 1.000 Bürger aus Freiwilligen unter denr 61,5 Mio. Wahlberechtigten ausgelost. Für 1 Abstimmung haben die jeweils 1.000 Bürger 30 Tage Zeit, um eine wohlinformierte Entscheidung zu treffen. Talkshows können keine Berufspolitiker mehr einladen, weil es keine mehr gibt. Wahlkampf gibt es ebensowenig wie gebrochene Wahlversprechen.

Korruption wird unmöglich. Denn erstens weiß vorher niemand, wer ausgelost wird. Selbst wenn es jemand wüsste, sind es zu viele, und die Zeit reicht nicht. Selbst wenn die Zeit reichen würde, ist Korruption unmöglich, weil die Bürgerparlamentarier, ihre Kinder und Enkel anschließend selbst mit den Entscheidungen leben müssen.

Das bewährte basisdemokratische Konzept aus der Antike und der Renaissance haben wir sowie die Autoren Rieg und van Rebrouck weiterentwickelt.

preiswert bauen

Vermögen auf 30 Mio. Euro beschränken,
Macht begrenzen

Hier klicken für Kurzfassung / Intro

Wer politische, finanzielle und mediale Macht begrenzen will, kommt nicht umhin, Vermögen zu beschränken. Damit Geld nicht länger die Welt regiert und Herrschaften wie Bezos, Musk, Gates, Zuckerberg, Page & Brin (Google) und das World Economic Forum  die Welt nicht mehr nach ihren Vorstellungen formen können (zumindest nicht in Deutschland), beschränken wir Vermögen auf 30 Mio. Euro pro Haushalt.

Damit endet auch die heute unendliche Gier bei 30 Mio. Euro.

Die Hauptquelle von Korruption und Lobbyismus ist trockengelegt, wenn es das Großkapital gar nicht mehr gibt.

Auch der Zwang zum unendlichen (und daher unmöglichen) Wirtschaftswachstum wird stark begrenzt.

Es gibt bei uns Wohlstand für alle und mehr Reiche, aber keine Superreichen mehr.

Die Steuer kann man vermeiden, indem man Vermögen über 30 Mio. Euro einfach verkonsumiert. Unmöglich? Eben. Denk mal drüber nach.

Wie für viele anderer unserer Programmpunkte gilt: Wenn es in einer Industrienation umgesetzt wird, setzt das eine weltweite Kettenreaktion in Gang. Wähler in aller Welt werden sagen: Das wollen wir auch.

Wichtig: Wir lehnen Kommunismus ab, der mangels Motivation nicht funktionieren kann. Das andere Extrem – den grenzenlosen Raubtierkapitalismus – lehnen wir ebenfalls ab, und auch er kann auf Dauer nicht funktionieren. Wir balancieren die Welt aus.

nie mehr Steuern zahlen

Nie mehr Steuern zahlen.
Haushalte finanzieren,
Schulden tilgen

Hier klicken für Kurzfassung / Intro

Wir schaffen alle bisherigen Steuern ab und machen Deutschland zur Steueroase. Das Finanzamt wird künftig weder Arbeitnehmer noch Unternehmer schröpfen.

An die Stelle der bisher über 60 Steuerarten treten 3 neue Steuern:

  1. Die öffentlichen Haushalte werden durch “Umsatzprovisionen” (wie Mehrwertsteuer ohne Vorsteuer, Regelsatz 15%) auf 7,7 Billionen Euro Inlandsumsätze finanziert und entschuldet. Das Geld für die öffentlichen Haushalte wird nicht gedruckt, sondern erwirtschaftet. Im ungünstigsten Fall erzeugt dieses System mindestens 200 Milliarden Euro Überschuss für Bund, Länder und Kommunen.
  2. Vermögensbeschränkungen sind eine Vermögensteuer ab 30 Mio. Euro.
  3. Die “Unterbeschäftigungssteuer” ist eine rein steuernde Steuer am Arbeitsmarkt, die keine Einnahmen generiert, sondern Arbeitsplätze sichert.

Bonus: Da die Umsatzprovisionen ab einer gewissen Größe mit zunehmendem Umsatz und Marktanteil exponentiell steigen, gibt es keine Konzerne mehr.

Steuervermeidung ist legal nicht mehr möglich. Gewinnverlagerungen ins Ausland sind sinnlos. Unternehmen können ihre Geschäfte steuerfrei, ohne Steuertricks und ohne Lohnbuchhaltung betreiben (Einkommensteuer gibt es bei uns nicht mehr).

Mindestlohn 4000 Euro

4.000 € Mindestlohn

Hier klicken für Kurzfassung / Intro

In unserem System sind Niedriglöhne und unfreiwillige Arbeitslosigkeit unmöglich.

Alle Menschen haben eine faire Teilhabe an der Wertschöpfung einer wirklich sozialen Marktwirtschaft. Der untere Flügel der Schere zwischen Arm und Reich wird erheblich angehoben.

Wir bändigen den Kapitalismus und Nutzen seine Energie und Motivation, um das Versprechen vom Wohlstand für alle einzulösen. Globalisierung, Digitalisierung und Renditedruck können keine Arbeitsplätze mehr gefährden und keinen Druck auf Einkommen ausüben. Rationalisierungen kommen in Form sinkender Arbeitszeiten bei den Arbeitnehmern an.

U.a. durch steigende Einkommen/Kaufkraft, steigende Umsätze und steuerfreie Gewinne ist dies das beste System für Arbeitnehmer und Unternehmer.

Wie das genau funktioniert? Klicke auf “Hier klicken für mehr Details”.

Grundeinkommen Freiheit

2.000 € BGE

Hier klicken für Kurzfassung / Intro

Bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von monatlich 2.000 € netto.

Von der Wirtschaft als Steuersparmodell finanziert. Bedingungslos für jeden Bundesbürger ab 18.

Ohne Nachteile alter Modelle (Hohe Steuern, Missbrauch als Kombilohn). Hat nichts mit dem “Great Reset” zu tun. Wie wir den Great Reset verhindern und Klaus Schwabs World Economic Forum zerstören können, liest Du hier.

Für Rentner, Studenten, Hausfrauen-/männer, etc.

Wechsel in gut bezahlte Arbeit jederzeit möglich (siehe Programmpunkt Arbeitsmarkt).

rentner mindestrente 2000 Euro

2.000 € Mindestrente

Hier klicken für Kurzfassung / Intro

Mit 2.000 € Mindestrente pro Person beendet unser Wirtschaftssystem die Altersarmut.

Bei uns wird die Mindestrente von der Wirtschaft als Steuersparmodell finanziert (siehe BGE). Sozialabgaben gibt es bei uns nicht mehr.

Als einziges System ist unser Modell bei hohen Renten unabhängig von der Demographie und damit zukunftssicher.

Wer will, kann zusätzlich mit einem spekulationsfreien Aktienfonds ein Vermögen ansparen (siehe Programmpunkt Finanzmarkt). Man zahlt also nur auf sein eigenes Konto ein statt in ein Umlagesystem, wo man lediglich Ansprüche auf eine unterfinanzierte Rentenkasse und Mini-Renten hat.

vermögensbeschränkungen superreichtum

Wohnraum günstig mieten, bauen, kaufen

Hier klicken für Kurzfassung / Intro

Wohnraum günstig bauen, kaufen, mieten

14 Maßnahmen, darunter:

  • Massiver öffentlicher Wohnungsbau durch Kommunen, mehr Angebot als Nachfrage.
  • Mietbegrenzung generell auf 5 € pro Quadratmeter. Ausnahme: Bei bis zu 3 Wohnungen des gleichen Vermieters sind 5% Rendite über den offengelegten Kosten möglich. Wohnungskonzerne drängen wir aus dem Markt.
  • Nur Bundesbürger, deutsche Kommunen und inländische Wohnungsbaugesellschaften dürfen Eigentümer inländischer Immobilien sein.
  • Keine Spekulation mit Wohnraum und Boden.
  • Keine Fehlbelegung von Wohnraum durch Gewerbe.
  • Keine Grundsteuer und Grunderwerbsteuer.
  • Senkung der Baukosten durch Abbau von Vorschriften.
gesundheitssystem arzt

Bestes Gesundheitssystem

Hier klicken für Kurzfassung / Intro

Bestes System für Patienten, Ärzte, Pflegekräfte (viel höhere Gehälter bei viel kürzeren Arbeitszeiten) und Krankenhäuser, finanziert größtenteils aus den Überschüssen unseres Steuersystems.

Krankenhäuser und Pflegeheime arbeiten nicht mehr profit- sondern patientenorientiert.

Reserven statt Rendite: Rückkauf privatisierter Krankenhäuser. Neueröffnung von Krankenhäusern in ländlichen Regionen. Aufbau von Intensivbettenkapazitäten.

Projekt “Philantromed”: Am Gemeinwohl orientierte massive medizinische Forschung, auch für “verwaiste Krankheiten”, die keine Rendite bringen. Finanziert durch die Überschüsse unseres Steuersystems.

“Wer heilt, hat Recht”: Erstattungsfähigkeit aller Leistungen, die wirken.

SPKV – die “staatliche Privat-Krankenversicherung”: Beitragsfreie Vollkasko-Krankenversicherung mit Eigenanteil maximal in Höhe der heutigen Beiträge. Das heißt: Wer keine medizischenen Leistungen in Anspruch nimmt, zahlt nichts. Selbst bei den teuersten Behandlungen zahlt man nicht mehr als 10% des Nettogehalts.

Alle Patienten der PKV können dort bleiben – oder in die SPKV wechseln und überteuerte Verträge kündigen.

Klicke auf den nächsten Button für mehr Details.

Bildung Schüler Azubis Studenten

Menschen-orientiertes Bildungssystem

Hier klicken für Kurzfassung / Intro

Bildung bedeutet bei uns die volle Potentialentfaltung in Schule, Studium und Ausbildung.

Statt Dressur und Wegwerf-Wissen geht es darum, Dinge und Zusammenhänge zu ergründen und zu verstehen.

Statt Gehorsam und Unterwerfung fördern wir kritisches Denken und die Heranbildung mündiger, medienkompetenter Bürger, die sich nicht von Kampagnen manipulieren lassen und sich widersetzen, wenn Regierungen übergriffig werden.

Kinder werden nicht mehr durch künstlichen Zeitdruck in Fehler getrieben, um sie dann schlecht zu benoten. Bei uns gibt es ausreichend Zeit statt Zeitdruck.

Nach Ideen u.a. von Gerald Hüther und Fritz Reheis.

Mit unserem Programmpunkt Arbeitsmarkt bieten wir tolle Perspektiven für alle (!) Schüler.

grundgesetz

Grundrechte ausbauen

Hier klicken für Kurzfassung / Intro

Wir wollen Grundrechte sichern und ausbauen. Für Deutschlands und Europas Bürger wollen wir die Menschenrechts-Konvention der UN umsetzen.

Das Recht auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Absatz 2 GG) gilt ausnahmslos – auch bezüglich Impfungen. Einschränkungen der Freiheit (ebenfalls Art 2. Absatz 2 GG) sind lediglich bei Freiheitsstrafen für Straftäter möglich.

Für Verstoße gegen Zensur (Art. 5 GG) fordern wir Milliarden-Geldbußen von YouTube, Google, Facebook, Twitter etc. (Schadenersatz für alle einzelnen zu Unrecht gesperrten Kanäle, Videos, Postings, Tweets, etc.). Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird zur Abbildung eines breiten Meinungsspektrums und zur Einladung von Vertretern abweichender Meinungen verpflichtet.

Bei der Versammlungsfreiheit darf es gar keine Einschränkung mehr geben. Artikel 8 Absatz 2 GG schaffen wir ab.

Bei der Meinungsfreiheit muss bis auf Volksverhetzung, Jugendgefährdung und Beleidigung alles erlaubt sein. Bei der Freizügigkeit (Art. 11 (2) GG) und der freien Berufswahl (Art 12) schaffen wir jegliche Einschränkung ab.

Das Infektionsschutzgesetz ist auf den Stand von 2019 zurückzusetzen.

Verbrecherische Politiker, rechtsbeugende Richter, gewalttätige Polizisten etc. müssen in abschreckender Weise mit den heutigen Gesetzen strafrechtlich und zu Schadenersatz verurteilt werden, damit alle anderen sich sehr genau überlegen, ob sie künftig Grundrechte mit Füßen treten.

finanzmarkt beseitigung spekulationen

Seriöser Finanzmarkt

Hier klicken für Kurzfassung / Intro

Mit 33 Finanzmarktregeln können wir das Spielcasino schließen und die Welt aus dem Würgegriff der Spekulanten befreien. Investmentbanken und Hedgefonds sind raus aus dem Wertpapiermarkt.

Es wird keine Flucht vom Finanzplatz Deutschland geben – im Gegenteil: Die Entscheidung über den Hauptsitz und Börsenstandort von Unternehmen treffen nicht Spekulanten oder Banken, sondern die Vorstände und Aufsichtsräte der Aktiengesellschaften. Und für die AGs ist in unserem System weltweit kein Standort attraktiver als Deutschland: Mit unserem Steuersystem wird Deutschland zur Steueroase ohne Gewinnbesteuerung. Vorstände lieben es, wenn wir den kurzfristigen Renditedruck beseitigen und ihnen eine langfristige Strategie zur Wertsteigerung ermöglichen.

Wertpapierkurse sind in unserem System nicht nur seriös, transparent und stabil. Sie taugen nun auch zum Fondssparen für die Altersvorsorge (eine der Säulen unseres Rentensystems).

Mit uns gibt es kein digitales Zentralbankgeld und keine Abschaffung von Bargeld.

Wir lassen Banken, die sich verspekuliert haben, bewusst in die Insolvenz gehen. Dabei greift lediglich die Einlagensicherung der Konten der Bürger und Unternehmen.

Beim nächsten Bankencrash würden wir lediglich Volks- und Raiffeisenbanken, Sparkassen, Postbank und ggf. Genossenschaftsbanken verstaatlichen und auf ihre Kernaufgaben reduzieren: Kontoführung, Abwicklung des Zahlungsverkehrs sowie die Versorgung von Unternehmen und Konsumenten mit Bargeld und Krediten.

faktenbasierte Entscheidungen

Infektionsschutz

Hier klicken für Kurzfassung / Intro

Jedes Parlament muss die Bürger vor Gefahren schützen, sofern der Schutz die Nachteile überwiegt und man vor lauter Gefahrenvermeidung nicht das Leben seiner Qualität beraubt und Massenpsychosen verursacht.

Bei einer Pandemie braucht es vor allem valide Daten für informierte Entscheidungen. Das heißt: Obduktionen sind unverzichtbar, um festzustellen, wie viele Personen an oder mit einer Krankheit starben. “Mit” ist irrelevant. Das gesamte Meinungsspektrum ist anzuhören. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die größten wissenschaftichen Fortschritte in der Regel durch abweichende Meinungen von Außenseitern entstanden.

Bei jeder Gefahr gilt es, Ruhe zu bewahren und wohlbegründet sowie wohlinformiert zu entscheiden. Medien müssen verpflichtet werden, wahrheitsgemäß und ohne Übertreibung und das Schüren von Angst zu arbeiten – auch und gerade weil sich Angst am besten verkauft.

Statistiken müssen die Realität abbilden, und zwar als Prozentwert der Gesamtbevölkerung, in Kurvengrafiken mit der Gesamtbevölkerungszahl auf der senkrechten Achse, und nicht mit irreführenden Phantasiezahlen wie “pro 100.000”. Als “Fälle” sind nur Personen zu zählen, die so schwer erkrankt sind, dass sie deshalb von einem Arzt krankgeschrieben wurden oder stationär in einem Krankenhaus behandelt werden mussten. Als Tote einer Pandemie gelten nur durch Obduktionen bestätigte Fälle.

Krankenhäuser und Intensivstationen erhalten in unserem System viel mehr Reserven für mehr Sicherheit. Impfungen müssen immer freiwillig bleiben – und wer sich dagegen entscheidet, darf nicht diskriminiert werden.

Hier neo.Mitglied werden

Mit dem “Economic Balance System” können wir die Probleme lösen, an denen bisher jedes andere Wirtschaftssystem gescheitert ist.

Wir haben Lösungsansätze für die Herausforderungen:

  • Digitalisierung / Rationalisierung / Profitmaximierung am Arbeitsplatz
  • Zwang zu unendlichem Wachstum in einer endlichen Welt
  • Auseinanderreißen der Schere zwischen Arm und Reich
  • Schuldenlawine öffentlicher Haushalte
  • Demographischer Wandel

 

Erklärvideo: So zerstören Digitalisierung / Künstliche Intelligenz / Automation / Roboter nach und nach alle (!) Arbeitsplätze. (Tipp: Auf Zahnradsymbol klicken und deutsche Untertitel wählen)

Deine Lebensqualität hängt vom Wirtschaftssystem ab. Arbeit, Rente, Einkommen, Existenzsicherheit: Das sind die wichtigsten Themen für die Mehrheit der Menschen.

Das Wirtschaftssystem von economy4mankind, das der heutige neo-Bundesvorsitzende in diesem Interview erläutert, ist der Kern des neo-Programms. Wie durchdacht es ist, zeigen die Einstiegsseiten “Vision” und “FAQ“.

Das Video aus “Der fehlende Part” ist Teil der neo Historie: neo entstand im Dezember 2020 aus economy4mankind und der ehemaligen Hanfpartei / Partei der Lösungen sowie neuen Mitstreitern.

€ Jahresbeitrag

Programm-Bereiche

Interview: Volkseintscheide vs. Bürgerparlamente

Auf dem YouTube-Kanal “Die Welt klar sehen” beantwortet unser Bundesvorsitzender Fragen zu den vier Gründen, warum Volksentscheide nicht funktionieren können.

Unsere Alternative: Ausgeloste Bürgerparlamente – bei jeder Abstimmung 1.000 andere Freiwillige. (mehr)

neo. News – der interessanteste Partei-Blog

“Diejenigen, die zu klug sind, um sich in der Politik zu engagieren, werden dadurch bestraft werden, dass sie von Leuten regiert werden, die dümmer sind als sie selbst.” (Platon)

Newsletter abonnieren

“Alle sagten: Das geht nicht. Dann kam einer, der wusste das nicht, und hat es gemacht.

- Hilbert Meyer