Bereits im Januar erklärten wir unter “Die Zersplitterung der Opposition“: Nur als Partei kann man politische Entscheidungen umsetzen. Mit dem Programm von economy4mankind und vereint unter der Flagge der Partei “Die Basis” könnte die außerparlamentarische Opposition in 4 Monaten in den Bundestag einziehen. Gelingt es, mit unserem überzeugenden Programm ausreichend viele bisherigen Nichtwähler zu mobilisieren, wäre “Die Basis” die stärkste Partei Deutschlands.

Nachfolgend veröffentlichen wir unsere per Email an unsere Mitglieder versendete Einladung zum “Strategieparteitag mit Gästen”.

Einladung zum “Strategie-Parteitag mit Gästen” am 21.05.2021

Liebe Freunde,

wir vom neo Bundesvorstand möchten Euch am Freitag, den 21.05.21 (die Satzung erfordert mindestens 14 Tage Frist), zu einem “Bundesparteitag mit Gästen” via Zoom Videokonferenz einladen.

Eingeladen sind alle Mitglieder und auch Interessenten. Den Einladungslink zu Zoom senden wir Euch per Mail und via Telegram-Mitgliedergruppe.

Thema ist unsere Strategie, die wir gern mit Euch besprechen wollen. Und das durchaus mit der Möglichkeit, die Strategie zu ändern, wenn die Mehrheit von einem anderen Weg überzeugt ist.

Unsere bisherige Strategie: Influencer plus Social Media Kampagnen

Bisher war unsere Strategie erstens, YouTuber und Telegram-Seitenbetreiber dazu zu bewegen, einen “Schönheitswettbewerb der Corona-Widerstandsparteien” anzubieten. Das heißt: Von Boris Reitschuster und Rubikon über Gunnar Kaiser und Milena Preradovic bis hin zu NuoViso und KenFM würden getrennte Interviews mit der Basis, Wir2020 und neo stattfinden. Die Zuschauer hätten dann gesehen, welche Partei das beste Programm und die beste Alternative zu bieten hätte.

Da die anderen Parteien an einem solchen Wettbewerb nicht teilnehmen wollten, einige YouTuber nur für ihre Lieblingspartei werben wollen, oder weil einige gar nicht reagierten, hat das leider bisher noch nicht funktioniert – aber wir haben die meisten auch noch nicht kontaktiert und arbeiten weiter daran.

Die zweite Strategie bestand darin, über Social Media Kampagnen zu wachsen. Hier gab es große Missverständnisse zwischen dem Vorstand und dem Team Marketing, das u.a. sowohl von großen Werbebudgets als auch von viel Zeit zur Perfektionierung der Webseiten ausging. Da wir über kein nennenswertes Budget verfügen und die Zeit bis zur Bundestagswahl (inklusive Mitgliederwerbung und Aufbau von Landesverbänden) viel zu kurz dazu ist, blieb nur das Marketing über das Teilen unserer Inhalte durch unsere Mitglieder.

Einige Mitglieder haben vorbildlich viel geteilt und geworben (ich kann hier nicht alle aufzählen – nochmals vielen herzlichen Dank für Euer Engagement!). Die Mehrheit unserer Mitglieder hat allerdings nicht einmal Accounts bei Facebook, Telegram & Co. Insgesamt sind unsere eigenen Kapazitäten viel zu gering, um kurzfristig eine ausreichende Reichweite aufzubauen. Damit befinden wir uns in der typischen Lage aller neuen bzw. kleinen Parteien.

In 4 Monaten ist die Bundestagswahl. Unsere Teilnahme ist unrealistisch, so lange die politischen Influencer bei YouTube und Telegram den kleinen bzw. neuen Parteien keine Plattform bieten – mit Ausnahme der “Basis”.

Kräfte der Opposition zielführend bündeln

“Die Basis” wird seit Monaten von KenFM, Gunnar Kaiser, Milena Preradovic, Rubikon und einigen anderen unterstützt. Wir2020 haben sie aus nachvollziehbaren Gründen fallen gelassen. Über neo und andere Parteien berichten sie nicht. Das ist zum jetzigen Zeitpunkt auch verständlich, denn es scheint taktisch klüger, bei der Bundestagswahl alles auf das Pferd zu setzen, das am bekanntesten ist und am chancenreichsten wirkt. neo ist dazu bisher einfach zu klein und zu unbekannt.

Die Landtagswahl in Baden-Württemberg hat gezeigt, was passiert, wenn mehrere Corona-Widerstandsparteien antreten: Sie kannibalisieren sich gegenseitig. Die Basis und Wir2020 haben jeweils knapp unter 1% erreicht und sich gegenseitig das Ergebnis halbiert.

Der große Durchbruch der Basis kam mit Dr. Fuellmichs Werbung für diese Partei beim Corona-Untersuchungsausschuss im letzten Jahr. Seitdem sind die Mitgliederzahlen explodiert, und mit Prof. Sucharit Bhakdi, Dr. Wolfgang Wodarg, Dr. Rainer Fuellmich und Prof. Martin Schwab sind mittlerweile die attraktivsten Zugpferde der Widerstandsbewegung Bundestagskandidaten bei der Basis. Das Gravitationsgesetz “Masse zieht Masse an” wirkt auch bei politischen Bewegungen.

Unter “Die Zersplitterung der Opposition” schrieb ich in Voraussicht der heutigen Situation bereits im Januar:

“Uns sind Posten vollkommen gleichgültig. Uns geht es ausschließlich um unser problemlösendes, umsetzbares und mehrheitsfähiges Programm. Daher ist unser Angebot an andere Parteien:

  • Option 1: Kopiert unser Programm. Wenn Ihr ansonsten bessere Chancen habt als wir, lösen wir unsere Partei auf und treten bei Euch ein.”
  • Option 2: Werdet Mitglied bei uns, wenn Euch unser Programm und unsere Ziele gefallen. Nur mit neo könnt Ihr problemlösende, umsetzbare und mehrheitsfähige Politik machen.”

Die Auflösung von neo ist kein Thema, da bei der Basis noch vieles unklar ist und wir als “Plan B der Widerstandsbewegung” bereit bleiben und auch wachsen wollen. In Voraussicht einer solchen Situation haben wir bei der Gründung in unserer Satzung ausdrücklich Doppel-Mitgliedschaften in anderen Parteien zugelassen. Einige unserer Mitglieder sind gleichzeitig auch Mitglieder der Basis und setzen sich dort für unsere wichtigsten Programmpunkte ein.

Nur eines ist satzungsmäßig weder bei der Basis noch bei uns möglich: In einer Partei ein Amt auszuüben und gleichzeitig Mitglied in einer anderen Partei zu sein. Deshalb treten wir vom neo-Vorstand auch auf absehbare Zeit nicht in die Basis ein. Wir arbeiten weiter am Aufbau von neo, haben aber gleichzeitig einstimmig beschlossen, die Basis so lange bei Wahlkämpfen zu unterstützen, wie sie mit unseren wichtigsten Programmpunkten antritt.

Auch hier kommen wir auf unseren Artikel “Die Zersplitterung der Opposition” vom Januar 2021 zurück: “Kleinparteien, die die gleichen Ziele und die gleiche Zielgruppe haben, kannibalisieren sich gegenseitig, wenn sie gegeneinander zur Wahl antreten. Das kann keine Lösung sein. Die Lösung ist, alle Kräfte auf die sinnvollste und chancenreichste Partei zu setzen.”

Chancen hat eine neue Partei nur mit einem Programm mit möglichst vielen Alleinstellungsmerkmalem, das wahlkampftauglich ist und für öffentliche Diskussionen sorgen kann. Ein solches Programm muss problemlösend, umsetzbar und mehrheitsfähig sein. Genau das bieten wir.

Damit sind wir beim großen Schwachpunkt der Basis: Sie haben bisher kein Programm, das über “zurück nach 2019”, “kein Impfzwang” und die Aufarbeitung der Corona-Krise hinausgeht. Das ist schon mal Grund genug, um sie zu wählen. Aber werden das genügend Wähler tun?

Das Wahlergebnis der Basis beim Heimspiel in Baden-Württemberg hätte ohne Wir2020 bei 1,8% gelegen. Das Potential, bei der Bundestagswahl über 5% und sogar weit darüber hinaus zu kommen, kann die Basis nur nutzen, wenn sie gemäß “the economy, stupid” (https://www.handelszeitung.ch/politik/its-economy-stupid-wieder-einmal) der Mittelschicht etwas zu bieten hat, und wenn neue, spektakuläre Programmpunkte für öffentliche Diskussionen und ausreichende Zustimmung sorgen.

Keine der im Bundestag vertretenen Parteien und (abgesehen von neo) auch keine Kleinpartei hat bei den wichtigsten Politikfeldern ein Programm, das – und ich wiederhole mich da gerne – problemlösend, umsetzbar, mehrheitsfähig und damit auch wahlkampftauglich ist.

Auch die Basis war auf der Suche nach einem solchen Programm, bis Peter Wittfeld die Initiative ergriff. Wittfeld gehört als Ansprechpartner für den Bereich Unternehmer zum Kernteam von economy4mankind und ist gleichzeitig Co-Vorsitzender des Kreisverbands Oberbergischer Kreis der Basis. Er stellte die Programmpunkte von economy4mankind dem Landesverband NRW der Basis vor. Dort traf er auf offene Ohren, da Mitglieder der Programmgruppe economy4mankind bereits kannten und ebenfalls in die Programmabstimmung der Basis einbringen wollten.

Die Basis Programm economy4mankind
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Der Abstimmungsprozes zum Basis-Programm

Unsere 10 wichtigsten und spektakulärsten Programmpunkte, die wir von economy4mankind übernommen hatten (vom Arbeitsmarkt bis zu den Bürgerparlamenten), befinden sich nun bei der Basis im Abstimmungsprozess. Wir hoffen, dass sich die Basis-Mitglieder in einer ergebnisoffenen Abstimmung wohlinformiert entscheiden, diese Programmpunkte anzunehmen.

Für diesen Fall hat sich der neo Vorstand einstimmig entschlossen, die Basis zu unterstützen.

In den nächsten Wochen entscheiden deren Mitglieder, ob sie sie annehmen.

Problem dabei: Man hat in der Abstimmungs-Software wahrscheinlich (genau wissen wir es nicht) nur 100 Worte pro Programmpunkt zur Verfügung, und das auch nur für das “warum”, aber nicht das “wie”. Unsere economy4mankind-Programmpunkte sind allerdings erklärungsbedürftig. Denn es liegt in der Natur der Sache, dass funktionierende Lösungen eine erforderliche Komplexität haben müssen. Daher besteht die Gefahr, dass unsere Programmpunkte mangels Verständnis bzw. mangels Motivation, sich mit mit den Details zu beschäftigen oder sie gar zu recherchieren, nicht angenommen werden. Dann würde die Basis mit einem bunten Katalog simpler Forderungen zur Wahl antreten. Die Wahrscheinlichkeit, auf diese Weise die 5%-Hürde zu schaffen, ist begrenzt.

economy4mankind Programm + Basis = Wahlerfolg

Um dieses Problem zu lösen, wollen wir (der neo Vorstand ist sich auch hier einig) die politischen Influencer einladen, über “Programm von economy4mankind plus Bekanntheit, Struktur und Größe der Basis gleich Einzug in den Bundestag” zu sprechen. Dann würden die Programmpunkte sowohl den Mitgliedern als auch potentiellen neuen Wählern bekannt.

Werden unsere economy4mankind-Programmpunkte angenommen, kann die Basis aus dem Vollen schöpfen und die Aktionen umsetzen, die wir geplant hatten. Zum Beispiel mit Plakatwand-Anhängern wie https://www.werbeanhaenger.com/ oder http://www.rent-me24.de/ oder https://ffm-promotion.com/werbeanhaenger/ durch Berlin (und andere Städte) zu fahren, insbesondere durch die Regierungsviertel in Berlin und den Landeshauptstädten, und immer wieder vor den Redaktionen der großen Medien auf- und ab zu fahren.

Auf den Plakaten steht dann ganz frech und provokativ zum Beispiel: “Berufspolitiker abschaffen. Parteien entmachten. Kompetente, integre, basisdemokratische Bürgerparlamente.” Politiker und Medien würden ausflippen vor Wut und medial das Feuer auf die Basis eröffnen. Wunderbar. Any publicity is good publicity. Preisfrage: Wenn Millionen Wähler, denen Berufspolitiker und Parteien zum Hals raushängen, auf eine Partei aufmerksam werden, die Berufspolitiker abschaffen und Parteien entmachten wollen – wie wahrscheinlich ist es, dass sie eine “Partei zur Abschaffung der Berufspolitiker und Entmachtung der Parteien” wählen?

Wenn eine Corona-Widerstandspartei den Einzug in den Bundestag schafft, wäre das ein politisches Erdbeben. Jede weitere irre Maßnahme der Regierungsparteien würde sie stärker werden lassen. Dann wäre der Spuk bald vorbei.

Wie schwer es ist, als neue Partei in den Bundestag einzuziehen, beweist die Statistik: Von über 1.000 Parteien, von denen rund 580 beim Bundeswahlleiter verzeichnet sind, haben es seit Gründung der Bundesrepublik (und der DDR) nur 2 geschafft. So effektiv und antidemokratisch haben sich die Altparteien über die Bundeswahlordnung, das Bundeswahlgesetz etc. gegen Konkurrenz abgesichert – unterstützt von den Massenmedien, die neue Parteien totschweigen, so lange es geht.

Wie sind aktuell die Chancen? Laut https://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm liegen alle Kleinparteien in den Umfragen zusammen bei 7%. Darin enthalten sind die Basis, die ÖDP, 2-3 Tierschutzparteien, “Die Partei” von Martin Sonneborn, und ca. 30 weitere. Die meisten der kleinen Nischenparteien haben Stammwähler, die auch 2021 wieder “ihre” Nischenpartei wählen werden. Selbst wenn es der Basis gelingt, so viele Stimmen zu gewinnen wie alle anderen kleinen Parteien zusammen, wären das nur 3,5%.

Wenn die Basis als politischer Arm der Corona-Widerstandsbewegung bei der Bundestagswahl scheitert, haben wir alle verloren.

Daher wollen wir mit Euch am 21.05.21 beim “Bundesparteitag mit Gästen” über Eure Vorstellungen der Strategie für neo sprechen.

Es sei ausdrücklich betont, dass wir offen sind, unsere Strategie zu ändern, wenn jemand eine bessere vorstellt.

Wir würden uns über Euer zahlreiches Erscheinen via Zoom freuen, und bringt auch gerne Interessenten mit.

Herzliche Grüße

im Namen des gesamten neo Vorstands

Jörg Gastmann
neo Bundesvorsitzender

 

Titelbild: https://www.werbeanhaenger.com/

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