In unserer Serie “Interessenten fragen – neo antwortet” beantworten wir die Frage, wie sich Mitglieder einbringen können. Eine Interessentin stellte per Email folgende Frage:
“Wo werde ich meine Vorschläge los … und sind die dann für alle sichtbar?”
Vorschläge kann man sowohl in unseren diversen Telegram-Gruppen (nach neo. suchen – mit Punkt hinter neo – wobei unsere Mitgliedergruppen nicht öffentlich sind) als auch direkt an den Bundesvorstand einbringen (siehe Mailadresse unten im Fußbereich der Website).
Das können Vorschläge zum Programm, zur Parteistruktur, zur Öffentlichkeitsarbeit, zur Finanzierung, für Veranstaltungen – oder was auch immer sein.
Die Vorschläge sind für alle sichtbar, die die Mail empfangen oder das Posting lesen. Man kann aber auch um Anonymität bitten bzw. uns mit diesem Hinweis eine Email senden. Dann nennen wir – wie in diesem Beitrag – keine Namen.
Unsere Entscheidungsprozesse
Bei uns kann jedes Mitglied vor Parteitagen durch eine Mail an den jeweiligen nächsthöheren Verbands-Vorstand Programmpunkte zur Abstimmung auf die Tagesordnung setzen lassen. Also – sofern vorhanden – an den nächsthöheren Ortsverband oder Kreisverband. Bei Landesthemen an den Landesvorstand. Bei Bundes-Themen an den Bundesvorstand. Wir empfehlen, über unsere öffentlichen Zoom Sprechstunden und nicht-öffentlichen Zoom Mitglieder-Videokonferenzen bereits im Vorfeld für eigene Ideen zu werben. Das steigert die Chancen bei Abstimmungen.
Nicht-Mitglieder können ebenfalls gern Vorschläge einbringen. Der einzige Unterschied zu Mitgliedern ist, dass nur Mitglieder ein Recht darauf haben, dass wir ihre Vorschläge zur Abstimmung bringen.
Letztendlich muss jeder Vorschlag lediglich die Mehrheit der abstimmenden Mitglieder überzeugen, um zum Programmpunkt zu werden. Zensur gibt es nicht. Es kann allerdings sein, dass wir abgelehnte oder zu ändernde Programmpunkte erst nach 1 Jahr erneut auf die Tagesordnung setzen. Denn es wäre Zeitverschwendung für die Mitglieder, wenn sie bei jedem Parteitag immer wieder über die gleichen Themen abstimmen müssten.
Über sämtliche Programmpunkte entscheiden bei uns die Parteitage / Mitgliederversammlungen, an denen alle Mitglieder teilnehmen dürfen und sollten. Parteitage halten wir so lange ab, wie Versammlungen je nach Mitgliederzahl möglich / erlaubt / finanzierbar sind.
Vorstände entscheiden bei uns lediglich administrative, aber keine programmatischen Dinge.
Bei uns gab es auch noch nie eine alleinige Entscheidung des Bundesvorsitzenden, sondern auch im Bundesvorstand immer nur Mehrheitsentscheidungen. In allen unseren Vorständen und bei allen Parteitagen geht es immer darum, Mehrheiten zu überzeugen. Ideen einzelner Mitglieder haben stets die gleichen Chancen wie die von Vorständen.
Foren
Für die Ausarbeitung komplexer Programmpunkte gibt es auch die Option der Foren – was wir aber nur dann anbieten, wenn es auch von Freiwilligen moderiert und mit Leben gefüllt wird.
Dazu ein Hinweis: Foren haben überall im Internet die gleichen Start-Schwierigkeiten des Henne-Ei-Problems von Inhalten und Lesern: Wer schreibt, will gelesen werden. Sind zu wenig Leser da, schreibt (fast) keiner. Leser kommen hingegen nur, wenn es viele interessante Inhalte gibt.
Bisher werden bei uns alle Vorschläge zu Programm, Struktur, Strategie, etc. vom Bundesvorstand und in den Landesverbänden von Landesvorständen moderiert. Je größer wir werden, desto mehr wird dies über moderierte Foren und Arbeitsgruppen stattfinden müssen.
Teilnahme an Parteitagen und Kandidaturen
Jeder Verband hält jährlich mindestens einen Parteitag ab, in der Regel aber mehr. Spätestens alle 2 Jahre wird jeder Vorstand gemäß Parteiengesetz neu gewählt – und jedes Mitglied kann kandidieren und sich dazu vorstellen. Die Vorstellung erfolgt durch Redezeit auf dem Parteitag und vor allem sinnvollerweise bereits im Vorfeld per Video und / oder Text auf der Website.
Wir laden alle Mitglieder des jeweiligen Verbandes zu den Parteitagen ein. Je nach Anzahl der Anmeldungen versuchen wir, einen Veranstaltungsort zu mieten. Bevor wir das tun, müssen die Teilnehmer ihren Anteil an den Kosten überweisen.
Beispiel: Wir laden 200 Mitglieder ein, 100 sagen zu. Mal angenommen, die Miete eines Raumes für 100 Teilnehmer und 5 Stunden kostet zum Beispiel 1.000 € Raummiete. Dann muss jeder Teilnehmer binnen 1 Woche 10 € auf das Konto des gastgebenden Verbandes überweisen. Angenommen, nur 80 tun dies fristgerecht. Dann schauen wir, ob wir für 800 € einen Raum für 80 Personen mieten können und tun dies. Bei 10.000 Mitgliedern müssten wir eine Riesenhalle buchen, bei noch mehr ein Fußballstadion, etc.
Da wir erst 1 Jahr und entsprechend klein sind, finden unsere Parteitage und Treffen üblicherweise in der Gastronomie statt. Sofern es eine Raummiete oder ein Catering gibt, zahlen alle Teilnehmer ihren Anteil. Oft genügt es auch, lediglich den eigenen Verzehr zu zahlen.
Ist wegen 2G-Beschränkungen kein Parteitag möglich, müssen wir Lösungen umsetzen, die wir öffentlich nicht bekanntgeben. *Zwinkersmiley
Abstimmungs-Prozesse mit Software?
Eine Abstimmungs-Software ist lediglich bei sehr hohen Mitgliederzahlen ein Thema. Dabei müssen wir das Scheitern von “Liquid Democracy” der Piratenpartei und des bisher nie stattgefundenen echten “Konsensierens” der Basis vermeiden. Es gab und gibt nach wie vor in diesen beiden Parteien:
- Keine (bzw. keine der Komplexität der jeweiligen Themen) angemessene Debatten
- Keine ergebnisoffenen, demokratischen Entscheidungsprozesse
- Ein Desinteresse an Details
- Blockaden durch Meinungs-Fürsten, die ihre eigene Agenda durchsetzen wollen
- Technische Probleme
- Konzeptionell-organisatorische / systemische Probleme
- Kosten-Probleme
Im Juni 2021 waren wir mit 10 detaillierten Programmvorschlägen bei der großen Basis-Mitgliederabstimmung vertreten und sehr ernüchtert, dass zwar alle 10 Punkte angenommen, aber (wie alle anderen ca. 300 “Programmvorschläge”) auf bloße Überschriften reduziert wurden. Zudem erklärten uns Vertreter der Basis, dass die Mitgliederabstimmung kein verbindlicher Programmentscheid, sondern lediglich ein “unverbindliches Stimmungsbild” sei. Daher hat die Basis als Bundesverband nach wie vor kein (durch Konsensieren legitimiertes) Programm. Selbst über das Rumpfprogramm, dass rund 4 Dutzend Gründer beschlossen, durften die 32.000 Mitglieder nie abstimmen.
Unter https://diebasis-obk.de/ kann man sehen, wie einige unserer Programmpunkte (ab dem dritten Punkt, die ersten beiden “Corona” und “Impfung” sind die Basis-Kernthemen) bei einem Kreisverband der Basis aussehen. Übrigens frei von Gegenargumenten erzürnt bekämpft vom Basis-Stadtverband Remscheid sowie den Kreisverbänden Solingen und Mettmann, die wütend darüber sind, dass ein Kreisverband es wagt, mit einem breiteren als dem Rumpfprogramm aufzutreten.
Realistische Erwartungen
Wir freuen uns immer über neue, engagierte Mitglieder und neue Ideen. Allerdings haben einige Interessenten bzw. neue Mitglieder die Erwartungshaltung oder zumindest Hoffnung, dass wir kurzfristig groß und erfolgreich werden. Da müssen wir die Erwartung zurechtrücken:
Bisher sind über 1.000 neue Parteien seit 1949 bei dem Versuch gescheitert, in den Bundestag oder einen Landtag einzuziehen. Denn Kleinparteien stecken in einem Teufelskreis: Auch beim spektakulärsten Programm gibt es keine Berichterstattung durch die Medien. Ohne Berichterstattung gibt es keine Wähler. Ohne Wähler kein Erfolg. Ohne Erfolg keine Berichterstattung.
Falls es uns gelingt, aus diesem Teufelskreis auszubrechen und eine ausreichend große Öffentlichkeit zu erreichen (daran arbeiten wir), könnten wir aufgrund unseres außergewöhnlichen Programms tatsächllch sehr schnell erfolgreich werden. Ohne ausreichene öffentliche Wahrnehmung wird unser Weg hingegen sehr lang – wie bei allen kleinen / neuen Parteien.
In kleinen Parteien braucht man Geduld, Eigenmotivation und Durchhaltevermögen. Wer keine Geduld hat und / oder auf Postensuche ist, kann bei den großen Parteien Mitglied und Teil des Problems werden.
Bei uns geht es nicht um Macht und Posten, sondern nur um das Programm. Dessen sollten sich potentielle neue Mitglieder bewusst sein.
Einladung zu Zoom Sprechstunden
Alle Mitglieder und Interessenten sind eingeladen, uns in öffentlichen Zoom Sprechstunden (nächster Termin: Anfang / Mitte Januar) live kennenzulernen und Fragen zu stellen. Sobald es den nächsten konkreten Termin gibt, geben wir ihn auf unserer Website-Startseite, in unserem neo. Deutschland Infokanal bei Telegram (https://t.me/neo_infokanal_brd) und auf unserer Facebook-Seite bekannt.
Natürlich kannst Du uns auch gern jederzeit per Email Fragen stellen. Wir antworten schnellstmöglich (in den Regel binnen einer Woche).
Abschließend seien unsere YouTube Kanäle empfohlen:
https://www.youtube.com/channel/UCG2bp3BKwte1KEWY9InqrHQ/videos
https://www.youtube.com/c/economy4mankind/videos
Mit einem Abonnement unserer YouTube Kanäle bleibst Du immer auf dem Laufenden und bringst uns weiter voran.