Ein Bericht von Andreas Vogel, Bundesgeschäftsführer der Neo-Partei.
Es sollte ein Tag des Aufbegehrens sein, ein Tag des Mahnens, und es sollte die Minister an ihren Schwur erinnern, den sie als Eid auf das Grundgesetz geleistet haben. Und an die Abgeordneten, die eigentlich nur ihrem Gewissen verpflichtet sind und NICHT der Partei. Aber auch zu dem Thema gäbe es eine Menge zu schreiben.
Es sollte ein Tag sein, der die Bevölkerung daran erinnert, NIE WIEDER einer Regierung derartige Vollmachten zu erteilen, das Leben und die Grundrechte undemokratisch und totalitär, einzuschränken. Deshalb habe ich mich nach Berlin aufgemacht, um die Forderungen der Demonstranten zu unterstützen, auf den §28b des Infektionsschutzgesetzes zu verzichten, bzw. dem nicht zuzustimmen.
Ich war morgens um 10.30 auf der Straße des 17.Juni. Schon im Tiergarten drängte sich eine Menge an Teilnehmern, um auf die Veranstaltungsfläche zu gelangen. Später sah ich, dass die Polizei die Hälfte der Straße mit Sperrgittern abgesperrt hat und so die Fläche für die Demonstranten künstlich verkleinerte. Kommt mir sehr bekannt vor, haben die schon am 29.8.2020 gemacht, mit dem Demozug – künstlich die Fläche verkleinert und dann aufgelöst, da die „Abstände“ nicht eingehalten werden konnten. Man könnte meinen, dahinter steckt ein schon getroffener Plan des ehemaligen Kommunisten Geisel (Innensenator Berlin, ehemals in der SED, jetzt in der SPD). Vielleicht stammt die Taktik ja auch von ihm. Seine Aussagen sind ja inzwischen bekannt und werden von mir nicht wiederholt.
Mit der “Basis” sprechen wir derzeit über eine Kooperation
Also gingen wir, um die Teilnehmerzahl ein bisschen zu entzerren, auseinander und ich spazierte zu Arthur Helios (der-Mann-mit-dem-Koffer), den ich persönlich kenne und schätze. Er befand sich mit seinem Wagen fast am Ende der Strecke, Richtung Siegessäule. Nach ein paar sehr guten Wortbeiträgen von ihm und Dr. Daniel Langhans, forderte er uns auf, wieder Richtung Brandenburger Tor zu gehen, da er befürchtete, dass die Polizei von der Seite der Siegessäule her, mit Macht die Teilnehmerzahl zusammendrängen wird. Also gingen wir über die Straße des 17. Juni in Richtung Brandenburger Tor.
Da aber immer mehr Polizisten auf der mit Sperrgittern geteilten Straße, nun auf unserer Seite, aufmarschierten, verzogen wir uns nach rechts in den Tiergarten. Aber, da ging dann die Gewalttätigkeit der Polizei erst recht los.
Ich muss sagen, ich habe die Auflösung der Versammlung nicht mitbekommen, da die Lautsprecherdurchsagen der Polizei von einem gellenden Pfeifkonzert übertönt wurden.
Polzeigewalt
Ich sah, dass die Polizei eine neue Taktik anwendete: in 10-er Gruppen, bewaffnet mit Pistolen, Schlagstöcken, Knieschutz, Helmen und Reizgas gingen die Polizisten durch die Demonstranten, wie Würmer, rechts, links, gerade aus, und wieder zurück, wieder rechts, links und das ganze von vorn. Plötzlich jedoch haben sie nach einem Teilnehmer*in gegriffen und ihn/sie abgeschleppt. Dass sie vor älteren Frauen auch nicht Halt machen, haben sie wieder einmal gezeigt. Wieder ging nach meinen Beobachtungen die Brutalität der Demo ausschließlich von der Polizei aus. Ich habe andere Szenen nicht gesehen.
Die Stimmung der Demonstranten wurde dementsprechend sehr gereizt. Viele fragten, wo denn die Rocker, die Clans und sonstige waren, die sich eher mit der Polizei anlegten, als der normale Bürger. Aber genau der war es, der wieder einmal, die Demokratie verteidigte. Nicht am Hindukusch, sondern in Berlin. Generell ist die Frage berechtigt. Aber, Gewalt kann und darf kein Mittel des Staates gegen seine Bevölkerung sein, und die Bevölkerung darf keine Gewalt gegen die Polizei ausüben. Sonst befinden wir uns bald in einer Art Bürgerkrieg. Und dass die Regierung damit rechnet, sieht an zwei Tatsachen:
- Der geplante Wassergraben um den Reichstag und
- Einheiten der Polizei sind in der EU ausgebildet worden, bei bürgerkriegsähnlichen Zuständen, diese nieder zuschlagen.
Fast kommt es mir vor, als ob die Einsatzhundertschaften der Berliner Polizei, mit den Nummern 32xxxx, 33xxxx Und 35xxxx dazu gehören. Aber das ist nur mein persönlicher Eindruck nach einigen selbsterlebten Gewaltausbrüchen bei den Demos.
Der Tag wird als der schwärzeste in der Demokratie der Bundesrepublik nach 1945 in die Geschichte derselben eingehen. Mit einer Kanzlerin und den Abgeordneten, die nicht in der Lage sind, die Bundesrepublik aus diesem Virus Dilemma heraus zu führen. Deshalb ist es an der Zeit neue Formen der Regierung und neue Formen der wirtschaftlichen Zukunft zu denken.
Wir von neo können das. Wir sind als eine der ganz wenigen Parteien mit einem zukunftsfähigen Programm unterwegs, und wir hätten mit einer neuen Lösung, die Corona P(l)andemie in den Griff bekommen. Das ist meine feste Überzeugung.
Geht auf die Seiten von neo.die Lösung und auf economy4mankind:
neo-partei.de/gruendungsprogramm
www.economy4mankind.org/vision
Einmal im Monat bieten wir eine Sprechstunde per Zoom: Einmal für Mitglieder und einmal für Interessenten. Termine geben wir in unseren Telegram-Gruppen bzw. -Seiten bekannt. Nutzt das, und unterstützt uns bei dem Systemwechsel.
Friede, Freiheit, Demokratie
Andreas Vogel
Bundesgeschäftsführer
Neo. die Lösung