Nur als Partei kann man politische Entscheidungen umsetzen. Gemeinsam wäre die außerparlamentarische Opposition (APO mit Kleinparteien, Nichtwählern etc.) wahrscheinlich die stärkste Partei Deutschlands. Doch Kleinparteien und Nichtwähler sind derart eigensinnig und uneinig, dass die Regierungsparteien nicht einmal mit “teile und herrsche” die Chancen ihrer Gegner im Keim ersticken muss. Das machen wir schon selbst.

Judäische Volksfront vs. Volksfront von Judäa

Wer “Das Leben des Brian” gesehen hat, kennt den Witz der Volksfront von Judäa und der Judäischen Volksfront im Kampf gegen die Römer:

(Schauplatz: Römische Arena in Judäa)

BRIAN: Seid ihr von der Judäischen Volksfront?

AKTIVIST 1 (wütend) : Verzieh dich!

BRIAN (irritiert): Was?

AKTIVIST 1: Judäische Volksfront, Quatsch! Wir sind die Volksfront von Judäa! (verächtlich:) Judäische Volksfront!

AKTIVIST 2: Schwächlinge!

AKTIVIST 1: Hör zu, es gibt Typen, die wir noch mehr hassen als die Römer, das sind diese verfluchten Judäische-Volksfront-Mistkerle!

ALLE: zustimmendes Stimmengewirr

AKTIVIST 2: Und die Populäre-Front-Mistkerle!

ALLE: Spalter, Mistkerle!

AKTIVIST 3: Und die Volksfront-von-Judäa-Spalter!

AKTIVIST 1: Was?!

AKTIVIST 3: Die Volksfront-von-Judäa-Spalter!

AKTIVIST 1: Wir sind die Volksfront von Judäa!

AKTIVIST 3: Oh . . . Ich dachte, wir wären die Populäre Front.

AKTIVIST 1 (entsetzt) : Mann, Volksfront!

AKTIVIST 2: Was ist eigentlich aus der Populären Front geworden?

AKTIVIST 1: Die sitzt da drüben. . .

Kamera schwenkt auf einen einzelnen, älteren Mann.

ALLE (rufen Richtung alter Mann) : Spalter!

Aus den Trümmern der Uneinigkeit bei Widerstand2020 entstanden Mitte 2020 die Parteien “Wir2020” und “Die Basis”.

Der “Basis” ist das “Wie” (Prozess der Entscheidungsfindung) wichtiger als das “Was” (Erebnis), das herauskommt.

“Alle wichtigen Erfindungen wurden von einzelnen Individuen gemacht. Die Ideen kamen immer von Einzelnen. Es hat niemals in der gesamten Geschichte der Menschheit irgendeine Innovation gegeben, die von einem Kollektiv geschaffen wurde. Die kreative Energie kommt aus einzelnen Menschen, und einzelne Menschen übertragen ihre Impulsenergie auf andere. ” (Uwe Loose)

Die Basis wiederholt daher die Probleme der Piratenpartei, bei der tausende Mitglieder versuchten, Kommunisten, Libertäre, Religiöse, Atheisten, Grundeinkommens-Befürworter und -Gegner, Tauschwirtschaftler, Freiwirtschaftler, Verzichtspropheten, Genussmenschen und viele andere inkompatible Mitglieder und Positionen zu einem gemeinsamen Ergebnis zu führen. Resultat der theoretisch attraktiven totalen Basisdemokratie: Kein Programm, das über ein paar unkonkrete Allgemeinplätze und Forderungen hinauskommt. Um der Selbstverwirklichung willens ignorieren die Mitglieder der Basis, was Wahlen entscheidet: Das attraktivste Programm für die Mittelschicht, und das heißt vor allem: Einkommen, Renten, Arbeit. Also genau das, was ausschließlich neo bietet.

Die Partei Wir2020 hat sich aufgespalten in das “Vasel-Lager” (pfd: 3,5 MB) mit wir2020-partei.de (inzwischen nach Rechtsstreit gesperrt), das “Romberg-Lager” (pdf: 300 KB) mit wir2020partei.eu sowie ehemaligen Mitgliedern, die ausgetreten sind und anschließend zu neo, zur Basis oder in die Resignation gewechselt sind. Sofern der Landeswahlausschuss Baden-Württemberg Wir2020 überhaupt zulässt, wäre ein Wahlergebnis bei der Landtagswahl im März von 1-2 % ebenso erstaunlich wie sinnlos.

“Die Direkte” wurde von Thorsten Schulte initiiert, dem Autor des Buches “Fremdbestimmt”. Sein Konzept ist eines, das hunderte andere Kleinparteien bereits im Programm hatten: Volksentscheide. Dabei hat spätestens das Jahr 2020 gezeigt, das überall auf der Welt auch das Wahlvolk fremdbestimmt ist, und zwar durch die “Medien der Milliardäre” (siehe auch Hans Jürgen Krysmanski – “Das Imperium der Milliardäre“), die von den Regierungsparteien kontrollierten öffentlich-rechtlichen Medien sowie das von den Regierungsparteien kontrollierte Bildungssystem. Volksentscheide setzen eine Mehrheit mündiger Bürger voraus. Die ist noch nicht in Sicht. Daher würde ein politisches System, das auf Volksentscheidungen beruht, zu medialen Kampagnen führen, mit denen die öffentliche Meinung gelenkt wird – siehe 2020. Somit ist auch “Die Direkte” auf keinem Weg mit erkennbaren Erfolgsaussichten. Die Reichweite von Thorsten Schulte verpufft wirkungslos.

“Team Freiheit” ist ein Projekt von “Basis”-Mitglied Dr. Rainer Füllmich, in dem er und andere Juristen im Januar 2021 zur massenhaften Gründung von Mikro-Parteien aufrufen. Diese Mikro-Parteien sollen gegründet werde, um sich in Form von Parteiversammlungen in Restaurants und Geschäften treffen zu können.

Wir sind große Fans von Dr. Füllmich und setzen große Hoffnungen in seine Klagen. Aber welchen Effekt haben diese massenhaften Mikro-Parteien? Warum ruft er nicht zum Eintritt in “Die Basis” und zu vielen kleinen “Basis”-Parteitreffen auf?

Missbrauch von Grundrechten führt zu ihrer Einschränkung

Was passiert, wenn tausende oder gar hunderttausende Parteien gegründet werden? Dann ist der Bundeswahlleiter nicht mehr arbeitsfähig. Was machen die Regierungsparteien immer, wenn jemand eine gesetzliche Lücke nutzt, um sie auszutricksen? Sie schließen die Lücke.

Mit Sicherheit werden CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP und vielleicht auch die AfD das Grundgesetz und das Parteiengesetz ändern. Sie werden die Hürden für die Gründung von Parteien im Grundgesetz und im Parteiengesetz so weit erhöhen, dass man zum Beispiel mindestens 100 Gründer plus 1.000 Unterstützerunterschriften braucht. Oder 500 Gründer plus 10.000 Unterschriften. Dann ist die Gründung theoretisch immer noch “frei”, aber die Hürden werden fast nicht mehr zu erfüllen sein. Bei den Wahlordnungen für Wahlteilnahmen haben die Regierungsparteien die Hürden bereits so hoch gelegt, dass fast alle Kleinparteien nicht einmal die Wahlzulassung schaffen.

Polizei und Behörden ignorieren auch bisher die Grundrechte

Die Polizei wird diese Versammlungen zunehmend auflösen, wie sie auch Demos rechtswidrig auflöst. So wie die Polizei sogar Radfahrer mit Bußgeldern bestraft, die ohne Maske unwissentlich eine nicht dafür ausgeschilderte Straße mit Maskenpflicht durchfahren. Oder wie sie Dr. Bodo Schiffmann / Samuel Eckert und Eva Rosen / Miriam Hope mit ihren Tourbussen rechtswidrig an der Anreise zu Demos gehindert haben.

Justiz auf Seiten der Regierung

In Deutschlands ohnehin weisungsgebundener Justiz werden Richter höchstwahrscheinlich urteilen, dass es den Parteigründungen an der notwendigen Ernsthaftigkeit fehlt. Hätten sie damit Recht? Die Copy-Paste-Satzung und das extrem rudimentäre und unkonkrete Programm sprechen dafür:

Team Freiheit Programm
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Welchen Sinn hat es, eine Lücke geschickt zu nutzen, wenn dadurch anschließend Grundrechte eingeschränkt werden?

Die völlige Zersplitterung und Kannibalisierung der außerparlamentarischen Parteienlandschaft

Ein weiterer Effekt der Zersplitterung der außerparlamentarischen Parteienlandschaft ist der Ausfall von Regierungskritikern als Teil einer wirksamen Opposition. Wer einmal den Aufwand einer Parteigründung betrieben hat, wird meist auch (zumindest bis zur ersten Ernüchterung) eigene Träume und Ambitionen entwickeln. Die Mitglieder der Mikro-Parteien fallen als Unterstützer ernsthafter Parteien aus. So kann keine alternative Partei mehr groß werden. Ausgerechnet die APO hilft beim “teile und herrsche”.

Damit hätte Team Freiheit der Opposition und der Demokratie enorm geschadet. Ist das der Trick wert, um sich in einem Restaurant oder Geschäft treffen zu können?

Es kann auch keine Zusammenarbeit von Parteien geben, da alle Parteien bei Wahlen gegeneinander antreten müssen. Parteienbündnisse sind in Grundgesetz und Wahlgesetzen nicht zugelassen (Ausnahme: CDU und CSU mit regionaler Trennung). Das heißt:

Kleinparteien, die die gleichen Ziele und die gleiche Zielgruppe haben, kannibalisieren sich gegenseitig, wenn sie gegeneinander zur Wahl antreten.

Das kann keine Lösung sein. Die Lösung ist, alle Kräfte auf die sinnvollste und chancenreichste Partei zu setzen.

Unser Fusions-Angebot an andere Parteien

Uns sind Posten vollkommen gleichgültig. Uns geht es ausschließlich um unser problemlösendes, umsetzbares und mehrheitsfähiges Programm. Daher ist unser Angebot an andere Parteien:

  1. Kopiert unser Programm. Wenn Ihr ansonsten bessere Chancen habt als wir, lösen wir unsere Partei auf und treten bei Euch ein. Wer Vorstand ist, ist uns egal, so lange der Vorstand neben ausreichenden Führungsqualitäten (Empathie, Organisation, Zielstrebigkeit, Aktivität,…) die Kompetenz besitzt, alle Programmpunkte in Interviews auch unvorbereitet überzeugend und kenntisreich zu vermitteln.
  2. Werdet Mitglied bei uns, wenn Euch unser Programm und unsere Ziele gefallen. Nur mit neo könnt Ihr problemlösende, umsetzbare und mehrheitsfähige Politik machen.

Politischer Schönheitswettbewerb in den alternativen Medien

“Der geschickte Journalist hat eine Waffe: das Totschweigen – und von dieser Waffe macht er oft genug Gebrauch.” (Kurt Tucholsky)

Wir möchten alle alternativen Medien anregen, einen “Schönheitswettbewerb” für alternative Parteien durchzuführen. Da die Massenmedien alle politischen Alternativen totschweigen, damit bloß niemand in das Kartell der großen Parteien einbricht und neue Ideen umsetzt, kann dieser Schönheitswettbewerb nur bei den Influencern und alternativen Medien stattfinden.

Nur wenn die alternativen Medien ihr journalistisches Selbstverständnis so definieren, dass ihre Zuschauer / Leser / die Wähler Alternativen kennen lernen sollen, können die herrschenden Parteien abgelöst werden.

Dabei sollten sie kritisch hinterfragen: Wer hat ein problemlösenden, umsetzbares (inkl. finanzierbares) und mehrheitsfähiges Programm in Hinsicht auf die Probleme Arbeitsmarkt, Rentensystem, Steuersystem / öffentliche Haushalte, bezahlbarer Wohnraum, Demokratie vs. Oligarchie, Gesundheitssystem, Bildungssystem, Schere zwischen Arm und Reich, Plünderung des Planeten durch Wachstumszwang, etc? Wer hat die attraktivste Vision für unsere Gesellschaft und den Planeten? Eine Partei ohne überzeugendes Programm kann nur scheitern. Die braucht kein Mensch. Auch marktradikale, kommunistische oder religiöse Extremisten braucht kein Mensch.

Wenn wir alle gemeinsam möglichst viel erreichen wollen, kann das nur mit einer einzigen Partei gelingen. Das kann nur eine Partei mit einem problemlösenden, umsetzbaren und mehrheitsfähigen Voll-Programm sein. Lasst uns in einem offenen Wettbewerb bei neutralen Influencern / alternativen Medien herausfinden, welche Partei diese Kriterien am ehesten erfüllt und die besten Chancen bei der Bundestagswahl hätte.

Mehr dazu in den nächsten Blogartikeln und Videos.

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