neo. Wohlstand für Alle
Benzinpreis unter 1 Euro
(Benzin, Diesel, Gas, Heizöl und Strom steuerfrei und billig)
Steuereinnahmen aus Energie sind überflüssig
Bei unserer Überschrift fragt man sich spontan, ob die öffentlichen Haushalte auf diese Steuereinnahmen verzichten können.
In unserem Steuersystem finanzieren sich die öffentlichen Haushalte ausschließlich durch “Umsatzprovisionen“. Das ist technisch gesehen nichts anderes als eine nicht zu umgehende Steuer auf die 7,8 Billionen Euro Umsatz der Unternehmen in Deutschland. Dabei sind weiterhin alle Umsätze steuerfrei, die auch heute keine Umsatzsteuer kennen. Hinzu kommen Bereiche, die bei uns komplett steuerfrei sind, u.a. alles rund um regenerative Energien.
Günstige Energie:
Grundlage unseres Wohlstands
Von der Rohstoffgewinnung über die Verarbeitung bis zur Lieferung und dem Vertrieb: Günstige Energie ist die Grundlage des Wohlstands unserer Gesellschaft.
Je teurer Energie ist, desto stärker steigen die Preise, und desto weiter sinken Kaufkraft und Wettbewerbsfähigkeit.
Steuern auf Energie waren theoretisch als Anreiz zur Sparsamkeit sinnvoll. In der Praxis sind sie jedoch gescheitert, weil sie die schwächsten Haushalte am meisten treffen und zur Deindustrialisierung und zum Kollaps von Volkswirtschaft und Gesellschaft führen.
Auch die Kfz-Steuer ist sinnlos: Besserverdiener zahlen mühelos Steuern – wenn überhaupt. Denn meist fahren sie ohnehin einen Firmenwagen. Für Menschen mit geringen Einkommen ist jeder Euro Kfz-Steuer eine zu hohe Belastung.
Steuerfreie Energie, so kostengünstig wie möglich.
Wir schaffen alle Steuern auf Energie ab.
Den Irrweg der Strombörsen, die u.a. mit Termingeschäften Spekulanten bzw. Konzerne auf Kosten der Verbraucher bereichern, beenden wir.
Auch die Kfz Steuer schaffen wir ab.
Sanktionen gegen unsere lebenswichtigen Öl- und Gas-Importe lehnen wir ab, da sie lediglich die deutschen Bürger und Unternehmen treffen und sogar zum Kollaps von Wirtschaft und Gesellschaft führen können. Alfred Henry Lewis prägte den berühmten Satz: „Zwischen der Menschheit und der Anarchie liegen nur neun Mahlzeiten.“
Günstige Energie für alle Bürger und Unternehmen
Steuerfreie Mobilität
Ein Benzin- und Dieselpreis unter 1 Euro pro Liter ist möglich. Dazu schaffen wir alle Steuern auf Benzin, Diesel, Autogas / LNG / CPG und Strom (u.a. für E-Fahrzeuge) ab:
- Energiesteuer (früher Mineralölsteuer)
- CO2-Steuer
- Erdölbevorratungsabgabe
- Mehrwertsteuer auf Energie
Mit dem Überschüssen unseres Steuersystems setzen wir “Inflations-Bekämpfungs-Unternehmen” um: Wir kaufen in jeder Branche ein bis zwei der Marktführer. Für diese Unternehmen ändern sich nur 2 Dinge: Die Eigentümer und ein Preiskorridor zwischen 5 und 10% Gewinn.
Wir kaufen also u.a. ARAL, RWE, EnBW und die Shell Raffinerie in Köln Godorf. Damit haben wir die Energiepreise und das Sortiment (abgesehen von der weltweiten Angebots- / Nachfragesituation) weitgehend im Griff.
Steuerfreies Heizen
Beheizte Wohnungen gehören zu den elementarsten Bedürfnissen des Menschen.
Steuern auf Heizen und Wohnen (Grundsteuer) sind unsozial, da sie Besserverdiener nicht wirklich berühren und Geringverdiener enorm belasten.
Auch diese Steuern schaffen wir (wie alle anderen heutigen Steuern) ab.
Mit den Überschüssen unseres Steuersystems fördern u.a. Geothermie und Fernwärme. Zudem subventionieren wir die Isolierung von Gebäuden, um die Wohnkosten möglichst niedrig zu halten.
Verbraucher sind bei uns frei zu entscheiden, womit sie heizen wollen. Keine Heizungsart wird verboten. Lediglich Pellet-Heizungen benötigen einen Feinstaub-Filter.
Umweltkatastrophen wie Styropor ersetzen wir durch natürliche Baustoffe wie Hanf.
Steuerfreier Strom
Ob Kochen, Licht, Trinkwasser, Produktion, Logistik, Handel, Telekommunikation, Behörden, Gesundheitsversorgung, öffentliche Sicherheit, Rettungsdienste: Ohne Strom bricht alles zusammen. Ist Strom zwar verfügbar, aber zu teuer, ist Massenarmut und sogar Lebensgefahr die Konsequenz.
Wir schaffen nicht nur die 41% Steuern auf Strom ab.
Bei den Netzentgelten werden wir die tatsächlichen Kosten jedes Energieunternehmens offenlegen und die Rendite auf 5% begrenzen.
Wir beenden auch den neoliberalen Irrweg der Strombörsen, die nur Nachteile für Privathaushalte und Unternehmen bewirken.
Heraus kommt ein Strompreis von 14 bis 18 Cent pro Kilowattstunde für Endverbraucher und etwa 6 bis 9 Cent für die Industrie (wovon über sinkende Preise auch die Verbraucher profitieren). Damit sind wir auf dem Preisniveau des Jahres 2000 (inklusiver allgemeiner Lohn- und Preissteigerung seitdem).
Konsequenzen
Was passiert, wenn jeder Energieträger in Deutschland so kostengünstig wird wie in vielen anderen europäischen Ländern?
Wird dann Energie verschwendet? Natürlich nicht. Ebensowenig, wie sie in anderen Ländern verschwendet wird, die niedrige Energiepreise genießen. Denn Energie ist auch bei uns nicht kostenlos, sondern “nur” kostengünstig.
Unsere durchdachte Energiepolitik hat ihren Fokus auf Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit, Nachhaltigkeit und möglichst hoher Unabhängigkeit von Importen.
Weitere Details erläutern wir Vertretern der Medien gern im persönlichen Gespräch.
Weitere Punkte aus unserem Programm
Demokratie
Wir schaffen Berufspolitiker ab und entmachten alle Parteien.
Arbeitsmarkt
Mit unserem System beseitigen wir Arbeitslosigkeit und Niedriglohn in einer sozialen Marktwirtschaft.
Rentensystem
Mindestrente monatlich 2.000 € netto pro Person, finanziert aus 3 Säulen.
Steuersystem
Nie mehr Steuern zahlen. Nur noch eine Steuer auf Umsätze finanziert die öffentlichen Haushalte.
Vermögens-Beschränkungen
Reichtum ja, aber Machtbegrenzung ohne Superreiche: Bei 30 Mio. € ist Schluss.
Wohnen
Immobilien günstig mieten, bauen und kaufen - durch 14 Maßnahmen.
Finanzmarkt
Befreiung der Welt aus dem Würgegriff der Finanzmärkte, Spekulanten und Hedgefonds.
Gesundheitssystem
Bestes System für Patienten, Ärzte, Pflegekräfte und Krankenhäuser.
Lass es Realität werden!
Was kannst Du tun, um nie wieder Steuern auf Energie zu zahlen?
- Wähle uns, zum Beispiel bei der Landtagswahl NRW
- Du kannst mitmachen!
- Erzähle anderen von uns und unserem System / Programm.